Kommentar zum Thema Breitbandausbau in der Altmark

ZBA: Stadt sagt ja, die Dörfer nein

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(Symbolbild)

Das Ziel ist klar, nur der Weg dahin nicht. Alle wollen das schnelle Internet, aber Salzwedel und Stendal nicht auf den Zug Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) aufspringen. Mit der Abstimmungsniederlage im Salzwedeler Stadtrat am Mittwoch dürfte das Thema also erstmal wieder vom Tisch sein.

Wer sich das Votum der einzelnen Abgeordneten einmal genauer anschaut, der staunt nicht schlecht: Die Ratsherren aus der Stadt waren mehrheitlich für den Beitritt, die vom Dorf fast komplett dagegen. Dabei sollte man meinen, dass gerade die Leute auf dem Land ein Interesse am ZBA haben. Die Volksvertreter aus Salzwedels Ortsteilen anscheinend nicht.

Wobei sich hierbei ein Stück Machtpolitik im Salzwedeler Stadtrat entlarvt. Denn die Fraktion Salzwedel-Land (vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung) ist die Hausmacht von Bürgermeisterin Sabine Blümel (auch aus dem Dorf), die ursprünglich aus ihren Reihen stammt. Vergleicht man die Abstimmung vom Mittwoch mit der vorherigen aus dem Dezember 2014, fällt auf, dass die meisten Stadträte ihre Meinung nicht geändert haben – bis auf die Fraktion Salzwedel-Land. Sagte etwa Ratsherr Arne Beckmann vor dreieinhalb Jahren noch: „Ich will hier in zehn Jahren nicht an einem Kupferdraht lutschen, aus dem statt der versprochenen 30 Mbit/s nur acht kommen.“ Nun hieß es: „Lückenschließen geht nicht schneller mit dem Beitritt zum ZBA.“ Eine ähnliche Kehrtwende hatte zuvor auch Stadtchefin Blümel vollzogen, seitdem sie selbst im Chefsessel sitzt und nicht mehr auf Amtsvorgängerin Sabine Danicke einprügeln kann („Danicke-Bashing“).

Doch bei aller Diskussion über Gesagtes und Gemeintes: Was ist nun der beste Weg für Salzwedel? Zunächst ist es positiv, dass die Salzwedeler überhaupt eine Entscheidung getroffen haben. Das ansonsten beliebte Spiel, sich vor wichtigen Abstimmungen zu drücken, ging dieses Mal nicht auf.

Klar ist auch: Weder ZBA noch private Investoren wie die Telekom sind strahlende Ritter, die den holden Maiden Salzwedel und Stendal einfach so zu Hilfe kommen. Die einen haben sich auch nach Jahren gefühlt noch nicht aus ihrem Pilotcluster Arneburg fortgeglasfasert, die anderen lassen unattraktive Ortsteile aus Geschäftskalkül über die Kupferleitung springen. Und der Plan von Salzwedel, selbst Fördermittel zu beschaffen? Das war schon 2010 einmal ganz groß in Mode.

Von Jens Heymann

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