Salzwedeler Verwaltung gegen Beitritt zum Breitband-Zweckverband

ZBA: Die Hansestadt bleibt draußen

Salzwedel will ebenfalls ein modernes Glasfasernetz – setzt dabei aber auf den Ausbau durch die Privatwirtschaft. Foto: Archiv / hey
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Salzwedel will ebenfalls ein modernes Glasfasernetz – setzt dabei aber auf den Ausbau durch die Privatwirtschaft.
  • Jens Heymann
    VonJens Heymann
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Salzwedel. Es bleibt dabei – die Hansestadt bleibt draußen. Die Mitglieder des Finanzausschusses haben sich am Mittwochabend mehrheitlich gegen einen Beitritt Salzwedels zum Zweckverband Breitband Altmark (ZBA, AZ berichtete) ausgesprochen.

Die Stadtverwaltung hatte sich gut auf die Diskussion mit den Stadträten vorbereitet. Kämmerer Olaf Meining teilte seine negative Einschätzung sogar schriftlich mit.

Erster Punkt: Mit dem Ausbau durch die Telekom sei kein Marktversagen gegeben. Auf gut Deutsch: Salzwedel braucht den Zweckverband nicht für die weitere Digitalisierung. Nächster Punkt: Salzwedel müsste mehr zahlen, als die Einheitsgemeinde im ZBA an Stimmeinfluss hätte. Meining spricht in diesem Fall von „keinem adäquaten Verhältnis“. Profitieren würde die Hansestadt zudem ohnehin erst einmal nicht, heißt es weiter, denn andere Regionen sind beim Breitbandausbau zuerst an der Reihe. Ob der ZBA für Salzwedel aufgrund des privatwirtschaftlichen Ausbaus später überhaupt noch Fördermittel erhalten würde, hält Meining für „eher unwahrscheinlich“.

Bürgermeisterin Sabine Blümel pflichtete ihrem Finanzexperten bei: „Wir würden für andere Gebiete haften, aber hätten nichts davon.“ Sie erwähnte im Finanzausschuss zudem die kalkulierten Betriebskosten des ZBA. Bis 2021 fielen dafür 2,74 Millionen Euro an.  

Antrag abgelehnt

Norbert Hundt will Klarheit und scheitert

Dem Nein zum möglichen Beitritt der Hansestadt Salzwedel zum Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) ist im Finanzausschuss eine lebhafte Diskussion vorausgegangen. Norbert Hundt (SPD / „Für Salzwedel“), dessen Fraktion den Antrag auf Beitritt gestellt hatte, wollte unbedingt eine Abstimmung. „Falls er abgelehnt wird, weiß ich wenigstens, auf wen ich zeigen darf“, drohte er in die Runde der Stadträte. „Ich gehe lieber ein Risiko für die Zukunft ein, als dass ich in ruinöse Vergangenheit investiere“, hatte er vergebens Werbung für sein Anliegen gemacht. 

Gabriele Gruner und Ingrid Schwertz (beide Linke) sowie Peter Fernitz (CDU) wollten mehr Zeit haben, um mit Vertretern des ZBA zu reden, doch Norbert Hundt ließ ihnen diese nicht – „Ich will die Abstimmung. Dabei bleibe ich“, machte er am Abend klar. 

Martin Schulz (Grüne / Bürgerbund) sprach sich gegen einen Beitritt aus. Er verwies insbesondere auf gestiegene Kosten. „Beim ZBA hieß es mal: Der Ausbau sei für 90 Millionen Euro zu schaffen. Jetzt sind wir schon bei 140 Millionen Euro“, meinte Schulz. Wolfgang Kappler (Salzwedel-Land) warf ein, dass mittlerweile viel passiert sei in Sachen Ausbau. „Damit locke ich keinen mehr hinter dem Ofen hervor“, sagte er in Hinblick auf die ZBA-Anschlussquote.

Von Jens Heymann

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Kommentar

Eine Frage ohne Antwort

Von Jens Heymann

Salzwedel bleibt außerhalb des Zweckverbands Breitband Altmark (ZBA) – die zarten Bemühungen der Fraktion SPD / „Für Salzwedel“, auch schon mehrfach im Stadtrat zu hören, damit erst einmal beendet. Die Frage, ob die Stadt nun in den ZBA gehen sollte oder nicht, ist auch nicht leicht zu beantworten, weil jeder in gewisser Weise mit seinen Argumenten recht hat. Die Stadt scheut das Risiko – ein guter Punkt, zumal das kompaktere Salzwedel für den privaten Ausbau attraktiver ist als etwa das ländlichere Arendsee. Salzwedel hat den Luxus abzuwarten. Andererseits könnte man auch behaupten: Die Stadt beteiligt sich über die Abgabe an den Kreis ohnehin schon finanziell am ZBA, jedoch ohne direkten Nutzen. Es gibt aber auch Verlierer: Das sind die Orte Salzwedels, denen weder der eine noch der andere hilft.

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