Von Woche zu Woche

Das Warten auf schnelles Internet

Jetzt soll es also der Bürger richten. Was die Salzwedeler Stadtpolitik einfach nicht hinbekommt, wo sie seit gefühlten Jahren endlos diskutiert – da wollen drei Fraktionen des Stadtrates die Entscheidung jetzt abwälzen auf den Bürger.

Das klingt nach Ratlosigkeit und es lässt befürchten, dass der Wunsch nach schnellerem Internet in weite Ferne gerückt ist.

Die Fraktionen von Freier Liste, Salzwedel-Land und SPD wollen jetzt einen Bürgerentscheid zu diesem Thema. Doch sie verkennen, dass der Bürger längst nicht mehr durchblickt bei dieser festgefahrenen Debatte, in der es doch um eines der wichtigsten Zukunftsthemen für die Region überhaupt geht. Um die Versorgung mit schnellem Internet bis in den letzten Winkel, bis ins kleinste Dorf. Und das ist von existenzieller Bedeutung für weite Teile des Landkreises, in denen man bis heute verzweifelt, wenn man nur mal seine E-Mails abfragen will.

Wenn man aber sieht, wie der Salzwedeler Stadtrat dieses Thema zerredet, dann hat man seine Zweifel, ob die örtliche Politik dieser Entscheidung gewachsen ist. Bei der Frage, ob man dem Zweckverband Breitband Altmark beitreten will, hat man sich in eine ausweglose Situation manövriert. Dass es Bedenken gibt angesichts drohender hoher Kosten und einer in weiten Teilen der Stadt Salzwedel schon vorhandenen guten Internetverbindung, ist nachvollziehbar. Aber wie sagte Kerstin Caliva von der Freien Liste ganz richtig: „Selbst wenn die Kernstadt gut versorgt ist – Salzwedel ist durch die Eingemeindung auch für die Dörfer verantwortlich.“

Nun hat der Stadtrat also im September diesen fatalen Beschluss gefasst, dem Verband nur unter Bedingungen beizutreten. Und mit dieser halbherzigen Entscheidung haben die Politiker sich in eine Sackgasse manövriert. Denn dass das nicht funktionieren kann, liegt auf der Hand. Welcher Verein oder Verband würde es sich bieten lassen, dass da jemand Interesse an einer Mitgliedschaft signalisiert, aber nur, wenn vorher schon mal die Satzung in seinem Interesse geändert wird?

Der Fall „Breitband“ ist also an die Wand gefahren und jetzt setzen Teile der Politik ihre Hoffnung auf den Bürger, der den Wagen aus dem Morast ziehen soll. Und zwar mit seiner Unterschrift. 3000 Salzwedeler müssen bis 30. Oktober ihren Namen unter ein Bürgerbegehren setzen, damit der Stadtrat noch einmal entscheidet oder es zu einem Bürgerentscheid kommt, so der Plan von Freie Liste, Salzwedel-Land und SPD.

Ein Versuch, die Angelegenheit wieder ins Rollen zu bekommen, doch wahrscheinlich ein vergeblicher. Denn die Sache hat einen Haken: Welcher Bürger blickt eigentlich noch durch, was er da unterschreibt? Die Diskussion ist in den vergangenen Monaten auf so viele Nebenschauplätze entglitten, dass man als Unbeteiligter eher ratlos darauf schaut. Und es bleibt die Befürchtung, dass man rund um Salzwedel noch lange warten muss auf ein schnelles Internet – es sei denn, die Politik reißt sich endlich am Riemen.

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