Prosit Neujahr: 2021 beginnt mit einem 4,5-Millionen-Millionen-Euro-Defizit

Es wird wieder konsolidiert

Salzwedel – In ihrer Rede vor dem Stadtrat ging Bürgermeisterin Sabine Blümel am Mittwoch auf das Werner-Seelenbinder-Stadion und das Waldbad Liesten ein.

Vor dem Stadtrat hatte es eine Demonstration für das Waldbad gegeben, 1000 Unterstützerunterschriften wurden der Bürgermeisterin übergeben (siehe nächste Seite).

Anträge auf Zuschüsse für Bad und Stadion waren beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bereits durchgefallen (wir berichteten). Nun hat der Bund dafür noch einmal 600 Millionen Euro bereitgestellt – davon 200 Millionen Euro noch in diesem Jahr. Die Salzwedeler Förderanträge müssten nicht erneut eingereicht werden, diese würden in einer ersten Runde erneut geprüft, sagte Blümel.

Die 200 Millionen Euro sollen noch in diesem Monat verteilt werden, wusste die Bürgermeisterin. Die übrigen 400 Millionen Euro seien für 2021 vorgesehen. Dafür müssen bis zum 30. Oktober dieses Jahres Förderanträge gestellt werden. Blümel nannte die Salzwedeler Vorhaben Mehrgenerationenhaus, Seelenbinder-Stadion, Schwimmhalle, Freibad Salzwedel und Waldbad Liesten.

Weitere Anträge müssen bis zum 30. September gestellt sein: Kunstrasen für das Seelenbinder-Stadion (Sportstättenförderung des Landes) und Bolzplatz zwischen Lessing-Grundschule und Ringerhalle. Letzteres soll über den Städtebau realisiert werden, wo explizit Sportstätten für Schul-, Vereins- und Breitensport gefördert wird.

Nach so vielen Hoffnungen auf Geld von auswärts ging es an die eigenen Finanzen und es wurde bitter. Die Bürgermeisterin rechnet durch Corona bedingt mit 2,4 Millionen Euro weniger Gewerbesteuern – ein Viertel der Gewerbesteuern. Das Land will kompensieren und 162 Millionen Euro bereitstellen. Diese müssen für 215 kreisangehörige Gemeinden und drei kreisfreie Städte reichen. Zudem sieht die Bürgermeisterin weitere Einbußen bei den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer. Auch die Vergnügungssteuer sprach sie an, nannte aber keine Zahlen.

Die Kämmerei arbeite am Haushaltsentwurf 2021, ein Konsolidierungskonzept sei nicht zu vermeiden, meint die Bürgermeisterin und rechnet für das nächste Jahr mit einer Mehrbelastung von 4,5 Millionen Euro.

Themenwechsel und ein weiterer Wermutstropfen: Der Salzwedeler Nysmarkt fällt aus. Den Weihnachtsmarkt soll es aber – wenn auch eingeschränkt und unter Corona-Schutzmaßnahmen – geben, versprach Bürgermeisterin Blümel.

VON HOLGER BENECKE

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