Weniger Geld als kalkuliert

Für 146 000 Euro soll der Rathausturmplatz gestaltet werden. Allerdings ist der dafür geplante Fördertopf nicht so reichlich bestückt wie erwartet und kalkuliert.

Salzwedel - Von Ulrike Meineke. Die Hansestadt bekommt Geld von Bund und Land. Vornehmlich, um „städtebauliche Aufwertungs- und Modernisierungsmaßnahmen“ vornehmen zu können. Allerdings längst nicht so viel wie erwartet und im Haushalt für 2010 kalkuliert.

2,8 Millionen Euro für die Städtebauförderung fließen in den Altmarkkreis. Das hat Bauminister Karl-Heinz Daehre gestern verkündet. Gut zwei Millionen davon sind für die „Stadtumbau-Ost-Aufwertung“ bestimmt. Davon dürfte in Salzwedel die Wohnungsbaugesellschaft profitieren, um zwei Sechsgeschosser an der Hopfenstraße auf drei bzw. vier Etagen zu köpfen.

Mit den Mitteln für den Bereich Stadtsanierung, rund 400 000 Euro, können lautDaehre Maßnahmen in Salzwedel, Gardelegen und Klötze umgesetzt werden. Vorrangig sei das Geld für investive Zwecke zu verwenden, „die zur Wiederbelebung der Innenstädte beitragen“. Hier hat Salzwedel laut Haushalt 2010 mit 300 000 Euro gerechnet, wollte damit die Schmiedestraße, Gehwege in der Altstadt und den Weg um die Stadtmauer in Angriff nehmen. Wenn Gardelegen und Klötze auch noch etwas abbekommen, ist fraglich, ob die 300 000 Euro nicht zu hoch gegriffen sind. Wegen eines Ausfluges konnte im Rathaus gestern niemand dazu etwas sagen. Geplant war eigentlich auch, den Rathausturmplatz aus diesem Fördermitteltopf zu gestalten. Per Haushaltsbeschluss hat sich der Stadtrat am 25. August zu der 146 000 Euro teuren Variante 3 (Schrägpflasterung, Litfasssäule mit Infotafeln, Café-Bestuhlung, Springbrunnen, Bänke, Wiese, Bäume) bekannt.

Ähnlich sieht es im Bereich „Städtebaulicher Denkmalschutz“ aus. Hier fließen 350 000 Euro in den Landkreis, womit laut Minister „Maßnahmen zur Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne mit denkmalwerter Substanz in Gardelegen und Salzwedel realisiert werden“. Dort hatte allein Salzwedel mit 438 000 Euro kalkuliert, um private Maßnahmen zu unterstützen sowie die Stadtmauer, die Salz-, Kram- und Radestraße herzurichten.

Die 2,8 Millionen setzen sich je zur Hälfte aus Landes- und Bundesmitteln zusammen. Dafür müssen die Städte jeweils Eigenanteile erbringen – hier 1,265 Millionen Euro für Salzwedel, Gardelegen und Klötze. Mit Bundes-, LAndes- und Eigenmitteln der Kommunen stehen für die Städtebauförderung in der westlichen Altmark gut vier Millionen Euro bereit, so der Minister.

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