Fortschreibung des Liquiditätskonzepts beschlossen / Wenn alles verkauft ist, wird konsolidiert

Vita wird ausgeschrieben

Gut versorgt im Vita-Seniorenzentrum: Die Stadt hatte die Einrichtung nach der Wende unter Federführung von Alt-Bürgermeister Siegfried Schneider zur erschwinglichen Altersbetreuung der Salzwedeler aufgebaut. Gewinne waren nie geplant. Foto: Vita-Kalender 2017
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Gut versorgt im Vita-Seniorenzentrum: Die Stadt hatte die Einrichtung nach der Wende unter Federführung von Alt-Bürgermeister Siegfried Schneider zur erschwinglichen Altersbetreuung der Salzwedeler aufgebaut. Gewinne waren nie geplant.
  • Holger Benecke
    VonHolger Benecke
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Salzwedel. „Na länger als zehn Minuten kann es ja heute nicht dauern“, sagte CDU-Fraktionschef Peter Fernitz am Mittwoch vor der Finanzausschusssitzung.

Es dauerte 20 Minuten – obwohl sich fast alle einig waren, dass das städtische Seniorenzentrum Vita schnellstmöglich verkauft werden soll. Die Fortschreibung des Liquiditätskonzeptes und damit die Vita standen zur Debatte.

Und das Konzept geht nicht mehr wie im Erstansatz von 14,5 Millionen Euro aus, die benötigt werden, um die Stadt liquide zu machen, sondern nur noch von knapp 10,1 Millionen Euro. Und das, obwohl der Stadtwald bereits weg ist – mit 1,5 Millionen Euro weniger als erhofft – und der geplante Verkauf des Bürgercenters an die Stadttochter Wohnungsbaugesellschaft für knapp 3,5 Millionen Euro gestrichen wurde. Letzteres hätte sich zu einem handfesten Minusgeschäft entwickelt und es sei nur in das Konzept aufgenommen worden, „um schnelles Geld zu kriegen“, wie Bürgermeisterin Sabine Blümel am Mittwoch sagte.

Und wechselte zum Vita-Verkauf: „Die Vita zahl nichts an die Stadt und wir bekommen auch nichts.“ Die Bürgermeisterin schlug vor, ein Wertgutachten und ein Exposé erstellen zu lassen, um die Vita dann auszuschreiben. Sie freute sich zudem über drei Millionen Euro mehr an Finanzzuweisungen, die sie sich vom Land erhofft. „Und dann fangen wir mit einer ganz klaren Konsolidierung an“, blickte Blümel voraus.

Kämmerer Olaf Meining machte deutlich, dass es sich bei den Waldverkäufen um einmalige Erträge handelt, die nur in diesem Jahr fließen. Auch, wenn es gut aussehe, sei noch keine Entspannung in Sicht. So setzt der Kämmerer auf gute Steuereinnahmen, blickt aber bange auf die Kreisumlage. In diesem Jahr seien etwas über 8,5 Millionen Euro zu bezahlen. Meining: „Wir haben mit mehr gerechnet.“ Allerdings habe er Signale empfangen, dass die Umlage in den Folgejahren steigen soll.

In Sachen Auflösung der Jeetze-Landschaftssanierung vermutete Finanzausschussvorsitzender Reinhold Butze (CDU): „Da bleibt wohl nicht viel auf dem Konto.“ Bürgermeisterin Blümel: „Das sehe ich anders. Wir haben da schon genug versteigert – das ist gut gelaufen.“ Ein Liquidator ist schon bestellt.

Auch in der Stadtverwaltung hat die Bürgermeisterin Umstrukturierungen vorgenommen. 16 Mitarbeiter wurden umgesetzt. Neu sind seit 1. Februar die Fachbereiche Gebäude- und Liegenschaftsmanagement sowie die Zentrale Vergabestelle.

Doch zurück zum Seniorenzentrum: Peter Fernitz sprach das Thema noch einmal an, nachdem das fortgeschriebene Liquiditätskonzept mit dem Vita-Verkauf mit einer Gegenstimme (Martin Schulz, Bündnis 90 / Grüne) dem Stadtrat zum Beschluss empfohlen worden war. „Es ist noch nicht in Stein gemeißelt, dass die Vita veräußert wird, wenn kein Wunder geschieht ...“, sagte Fernitz. Dass kein Wunder geschehen werde, machte Sabine Blümel deutlich: „Das ganze Konzept ist mit dem Vita-Verkauf gebastelt. Das hat der Stadtrat mit Mehrheit entschieden.“

Für Norbert Hundt (SPD /„Für Salzwedel“) ist der Verkauf des Seniorenzentrums kein Problem. Es wechsele lediglich der Betreiber, der Betrieb bleibe erhalten und man könne dort trotzdem einen Platz anmelden. Auch die Linke hat sich mit dem Weggeben des Seniorenzentrums abgefunden. „Der Verkauf der Vita tut uns leid – aber es bleibt uns nichts anderes übrig. Wir hoffen ja immer ...“, sagte Ingrid Schwertz

Von Holger Benecke

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Kommentar

Es war einmal

Von Holger Benecke

Wir verkaufen unserer Oma ihre Vita ... und fast alle machen mit. Kommt ja auch nichts raus aus der Einrichtung. Also kein Geld. Sollte auch gar nicht. Der Gedanke war einmal, den Salzwedelern, die sich für ihre Stadt engagieren, als Dank hier eine erschwingliche Betreuung im Alter zu sichern. Doch das war einmal ... Jetzt wird das letzte Hemd verkauft.

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