Autovorfall besonders im Fokus

Illegale Demonstration Linker in Salzwedel Thema im Landtag

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Rückblick auf den frühen Abend des 16. Mai in Salzwedel: Rund 100 linke Demonstranten – vor allem mit Zugereisten aus dem Wendland – marschieren ungenehmigt durch die Innenstadt. 

Salzwedel / Magdeburg. Die nicht angemeldete Demonstration Linker in Salzwedel am 16. Mai (AZ berichtete) beschäftigt seit einiger Zeit Polizei und Landespolitik.

Am vergangenen Donnerstag informierte Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU) auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Sebastian Striegel über den aktuellen Stand der Ermittlungen.

Im besonderen Interesse liegt dabei ein Vorfall während der Demonstration mit einem demolierten Audi. Dessen Fahrer, der vermutlich aus der rechten Szene stammt, war demnach beim Durchfahren des Pervers in die Demonstration geraten und wurde von Linken erkannt. Diese traten die Außenspiegel des Autos ab und zerkratzten den Fahrzeuglack. Keding erwähnte in ihrer Stellungnahme außerdem, dass der Fahrer dem Umfeld der „Hells Angels“ angehöre. Dies wird von Sprechern der Demonstration allerdings ausdrücklich verneint. Laut Ermittlungen soll der Fahrer nicht absichtlich in den Menschenzug gefahren sein. Die Polizei habe zudem keine Hinweise, dass ein Demonstrant durch den Pkw-Fahrer verletzt worden sei. Aus dem linken Umfeld hatte es zuvor geheißen, dass der Mann ein Transparent gegriffen und in der Menschenmenge Gas gegeben hätte. Dadurch sei der Träger des Transparents rund 50 Meter mitgeschleift worden. Den Behörden läge nach Ministerin Kedings Aussage jedoch keine entsprechende Anzeige bzw. Mitteilung vor.

Unterdessen ermittelt die Polizei wegen Verdachts des Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung sowie Nötigung von Pressevertretern, darunter auch von der AZ. Gegen den Autofahrer werde hingegen bislang nicht ermittelt. Außerdem bearbeite das Ordnungsamt eine Anzeige wegen des Nichtanmeldens der Demonstration.

Keding erwähnte in ihrem Bericht, dass die Polizei den Aufzug der etwa 100 Linken aufgrund fehlender Kräfte zunächst nicht begleiten konnte. Dadurch kam es zu Behinderungen im Straßenverkehr – mit den beschriebenen Folgen im Perver. Zuletzt: In einer anonymen Mitteilung entschuldigen sich Teilnehmer der Demonstration für die Nötigung der AZ-Mitarbeiter.

Von Jens Heymann

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