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Macht hier jeder, was er will?

 Da will Salzwedels Stadtwahlleiter die Stimmen der Bürgermeisterstichwahl vom 8. März geheim nachzählen lassen – macht hier jeder, was er will? Wie kommt Matthias Holz auf so eine Idee?

Ihm muss doch klar gewesen sein, dass das nicht rechtens ist. Mal ganz abgesehen davon, welches Gewitter losgebrochen wäre, wenn er das Ergebnis der Nachzählung verkündet hätte – ganz egal, wie es ausgefallen wäre.

Man kennt Matthias Holz als korrekten Beamten – immer souverän und nicht herumdrucksend. Er nennt die Dinge beim Namen, auch wenn sie unbequem sind. Er hätte wissen müssen, dass seine unangekündigt geplante Stimmennachzählung eine Welle der Empörung auslösen wird, abgesehen davon, dass nicht einfach so nachgezählt werden darf und schon gar nicht im stillen Kämmerlein. Gut, dass die Kommunalaufsicht Holz´ Vorstoß gestoppt hat.

Der Wahlleiter muss sich nicht darüber wundern, dass er jetzt scharf kritisiert wird. Für die Stadtratsfraktionen ist das ein gefundenes Fressen. Die Vorwürfe gehen sogar so weit, dass Holz unterstellt wird, er habe durch das unrechtmäßige Nachzählen die ganze Wahl ungültig machen wollen. Nun gut, Norbert Hundt (SPD) ist für solche markigen Sprüche bekannt.

Aber was kann denn nun tatsächlich passieren? Fakt ist: Es gibt vier Einsprüche gegen die Bürgermeisterstichwahl, bei der sich Sabine Blümel (Salzwedel-Land) denkbar knapp mit nur drei Stimmen gegen Amtsinhaberin Sabine Danicke durchgesetzt hatte. Fakt ist auch, dass an dem einen oder anderen Einspruch „etwas dran“ sein könnte, wie Matthias Holz formulierte. Dass er sich nach diesem Satz zurückgezogen hat und nicht mehr erreichbar ist, macht es für ihn nicht besser.

Eine komplette Wiederholung der Stichwahl sieht Kommunalaufseher Hans Thiele nicht – nur wo es ernsthaft etwas zu beanstanden gibt, könnte öffentlich nachgezählt werden, falls der Stadtrat dies am 29. April beschließt. Das könnte Pretzier betreffen. Dort hatten bekanntlich zwei Bürger gewählt, die noch nicht lange genug im Ort wohnten, aber eine Zulassung für die Wahl hatten.

Vage Andeutungen wie „es könnte etwas dran sein“ und die Sache mit dem geheimen Nachzählen schüren Spekulationen und Gerüchte. Matthias Holz hätte gut daran getan, offensiv und öffentlich statt defensiv und gegen das Recht verstoßend zu handeln. Jetzt hat er zu recht den „Schwarzen Peter“.

Von Ulrike Meineke

Rubriklistenbild: © Agenturen

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