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TV-Rebell Christfried Lenz aus Rittleben zieht erneut vor Gericht

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Von: Christian Wohlt

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Christfried Lenz zog wieder vor Gericht. © ct-press

„Selbstversorger in der Altmark mit nur 890 Euro Rente“, „Silbersee: Wie zwei Rentner gegen den Giftmüll in Brüchau kämpfen“ – Immer wieder bietet Christfried Lenz dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) Stoff für Geschichten. Gern nutzt der Umweltaktivist das öffentlich-rechtliche Podium, um seine Meinung zu verbreiten. Dabei hält er, nach eigener Aussage, selbst nicht viel von dem Sender.

Rittleben/Magdeburg - Seit Jahren verweigert der Rittleber die Zahlung der Rundfunkabgabe. „Christfried Lenz gegen den Mitteldeutschen Rundfunk“, hieß es am Montag erneut vor dem Verwaltungsgericht in Magdeburg. Der 78-Jährige klagte bereits mehrfach gegen seine Beitragsbescheide für Rundfunk und Fernsehen. Zwei Prozesse hat er bereits verloren. Nun zog er erneut vor Gericht. Weil er eine schriftliche Gerichtsentscheidung nicht akzeptiert hatte, wurde der mündliche Verhandlungstermin anberaumt. Diesmal ging es um 113 Euro.

Es ging um 113 Euro

Einen Fernseher habe er seit Jahrzehnten nicht mehr. Öffentlich-rechtliche Internetangebote nutze er nicht. Seit Einführung der haushaltsgebundenen Abgabe 2013 bezahle er lediglich anteilig Rundfunkbeitrag. Das öffentlich-rechtliche Fernsehangebot bezeichnet Lenz als Ware, die er nicht zwangsweise kaufen möchte. Lenz beklagt, dass Themen des Klimawandels und der Energiewende nicht gebührend berücksichtigt würden und dass der Beitrag ungerecht sei, weil Geringverdiener und Millionäre das Gleiche zahlen. Sein Gewissen verbiete es ihm, diese Sender zu finanzieren, so seine Begründung.

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Wiederholt trat der Umweltaktivist in dem Sender auf, den er nach eigener Aussage selbst nicht einschaltet. © Screenshot: ct-press

Ein geladener Vertreter des MDR war nicht zum Verhandlungstermin erschienen. So blieb es an Richterin Heinemann (die ihren Vornamen der Altmark-Zeitung nicht verraten mochte), sich mit den Argumenten des Altmärkers auseinanderzusetzen. Die Beitragspflicht sei verfassungsgemäß, sagte sie. Wer nicht in der Lage ist, den Betrag aufzubringen, könne sich davon befreien lassen. Es werde niemand gezwungen, öffentlich-rechtliches Fernsehen zu schauen.

Verhärtete Fronten

Ebenso sei die Gewissensfreiheit ein hohes Gut. Hier gehe es aber darum, einen Ausgleich zwischen der staatlichen Ordnung und dem Gewissen zu finden. Lenz´ Argument er halte es für absurd, etwas gegen sein Gewissen zu finanzieren, konterte die Richterin mit einem Gleichnis: Mancher halte es auch für absurd, vor einem Stopp-Schild anzuhalten. Trotzdem gelte die Straßenverkehrsordnung für alle gleichermaßen.

Eine Annäherung der Standpunkte war im Verhandlungsverlauf nicht erkennbar. „Was Neues ist jetzt nicht dazu gekommen“, konstatierte die Richterin dann auch nach 50-minütiger Sitzung. Lenz bekräftigte seinen Antrag, seinen Festsetzungsbescheid für den Rundfunk-Beitrag und die Ablehnung des Widerspruchs durch den MDR aufzuheben. Die Gerichtsentscheidung soll ihm in den nächsten zwei Wochen zugestellt werden.

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