Umweltaktivist aus der Altmark will keine Rundfunk- und Fernsehgebühren bezahlen

TV-Rebell streitet vor Gericht

„Bartmojo“ Karl-Heinz Friedrichs (l.) aus Apenburg unterstützt Christfried Lenz, der da sagt: „Ich nehme seit vier Jahrzehnten nicht mehr am Fernsehen teil und mein Gewissen verbietet mir, es zu subventionieren.“
+
„Bartmojo“ Karl-Heinz Friedrichs (l.) aus Apenburg unterstützt Christfried Lenz, der da sagt: „Ich nehme seit vier Jahrzehnten nicht mehr am Fernsehen teil und mein Gewissen verbietet mir, es zu subventionieren.“

Magdeburg / Altmark. „Christfried Lenz gegen den Mitteldeutschen Rundfunk“, hieß es in dieser Woche vor dem Verwaltungsgericht in Magdeburg. Der Umweltaktivist aus Rittleben (bei Apenburg) hatte gegen seinen Beitragsbescheid für Rundfunk und Fernsehen geklagt.

„Am Fernsehen nehme ich seit vier Jahrzehnten nicht mehr teil und mein Gewissen verbietet mir, es zu subventionieren“, so seine Begründung. Lenz beklagt, dass Themen wie Klimawandel und Energiewende zu wenig berücksichtigt würden.

Seit 2013 bezahlt er nur anteilig 17,28 Euro pro Quartal für den „Deutschlandfunk“, weil er nur diesen Sender höre. Auf 400 Euro Beitragsrückstand plus Säumniszuschläge summieren sich inzwischen die Forderungen des MDR. Ein Urteil darüber, ob Lenz diese Summe (nach)zahlen muss, wurde zwar noch nicht verkündet. Jedoch lässt der Verhandlungsverlauf vermuten, dass Lenz darum wohl nicht herumkommen wird.

Richter Christoph Zieger setzte sich geduldig mit den Argumenten des Altmärkers auseinander. Über die Zulässigkeit der Beitragspflicht für öffentlich-rechtliche Sender gäbe es laufende Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Es sei davon auszugehen, dass die Beitragspflicht dem Grundgesetz nicht widerspricht.

Lenz´ Argument, dass der Rundfunkbeitrag dem Prinzip von Leistung und Gegenleitung widerspräche, weil er für etwas bezahlen muss, das er gar nicht nutzt, konterte der Richter mit dem Beispiel von Steuern oder Straßenausbaubeiträgen. Auch hier seien die Bürger in der Pflicht für etwas zu zahlen, egal ob sie davon einen direkten Nutzen haben oder nicht. Für Lenz ist der Rundfunkbeitrag nicht mit einer Steuer vergleichbar. Für ihn misst sich der Wert des „Produktes“ Fernsehen an der Qualität der Leistung. Es gebe oft und sicherlich berechtigte Kritik am TV-Programm. Der eine wolle dies, der andere jenes, sagte der Richter. An der grundsätzlichen Beitragspflicht ändere das aber nichts.

Von Christian Wohlt

Kommentare