Solarpark bekommt „Ja“ vom Hauptausschuss

Trotz Bedenken einiger Ratsmitglieder geht Maxdorfer Photovoltaik-Beschluss in den Stadtrat

Der Kompromiss für die Maxdorfer: Die Photovoltaikanlage wurde 300 Meter vom Ort zurückgenommen (Fläche A).
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Der Kompromiss für die Maxdorfer: Die Photovoltaikanlage wurde 300 Meter vom Ort zurückgenommen (Fläche A).
  • vonLydia Zahn
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Das Thema Photovoltaikanlage Maxdorf sorgte bereits für einige Diskussionen. So auch der Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplans, über den am Mittwoch im Hauptausschuss abgestimmt wurde.

Salzwedel – „Darüber ist hinreichend diskutiert worden“, eröffnete Bürgermeisterin Sabine Blümel den Tagesordnungspunkt zum Solarpark. Um weiteren Debatten vorzubeugen, betonte sie: „Ich habe meinen ersten Vorschlag, wie der Acker bebaut werden soll, selbst abgesetzt. Und es ist erheblich vom Ortskern Maxdorf abgerückt worden. Ich finde, es sind gute Kompromisse entstanden.“

Zur Erinnerung: Den Maxdorfern war der geplante Solarpark unter anderem zu dicht am Dorf, weshalb die Investoren Andre Buß (Buß Solar GmbH aus Borken) und Burkhard Thiede (Tier- und Saatzucht Mahlsdorf GmbH) den Solarpark bereits knapp 300 Meter vom Dorf zurückgesetzt hatten.

Das Thema kam trotz vorangegangener Diskussionen, wie beispielsweise im Bauausschuss, nicht einfach so vom Tisch. Besonders dass sich der Ortschaftsrat Mahlsdorf gegen die Anlage ausgesprochen hatte, stieß einigen Ausschussmitgliedern bitter auf. „Im Endeffekt hat sich der Ortschaftsrat dagegen ausgesprochen“, wiederholte Ute Brunsch, Fraktionsvorsitzende der Linken. Weiter: „Wir in Salzwedel haben eine hohe Quote in Bezug auf erneuerbare Energien. Aber wenn ich die Fläche in Maxdorf sehe, würde ich mich damit auch nicht wohlfühlen.“ Hanns-Michael Kochanowski (AfD) pflichtete seiner Ratskollegin bei: „Ich bin grundsätzlich für erneuerbare Energien. Aber da habe ich meine Bedenken.“ Er schlug vor, Solarmodule auf den Dächern der Häuser anzubringen. Dieser Vorschlag fand aber kaum Beachtung, und das Debattieren ging munter weiter.

So war Norbert Hundt (SPD) sich sicher: „Ich bin dafür, und ich denke, es ist umfänglich diskutiert worden. Bei der ersten Fassung hätte ich auch meine Bedenken gehabt, aber so nicht.“ Ute Brunsch lenkte das Gespräch in Richtung der Ackerfläche. Dort könne, sobald die Photovoltaikanlage stehe, auch nichts bewirtschaftet werden. Doch Norbert Hundt war da anderer Meinung: „Der Bodenwert liegt bei 20, da kann man generell nichts mehr anbauen.“

Ausschussmitglied Martin Schulz (Bündnis 90 / Die Grünen) sprach noch einmal die Wertschöpfungsbeteiligung der Gemeinden an, die bei Windenergie 0,2 Cent / kWh beträgt. Das wolle er auch für den Solarpark für die Maxdorfer haben. „Das lehne ich vollkommen ab“, ließ Blümel verlauten. Dafür gebe es kein Gesetz, auch keine Möglichkeit, es in den Vertrag mit aufzunehmen. Wie auch Bauamtsleiterin Martyna Hartwich bestätigte. Und so schnell der Punkt angesprochen war, war er auch schon wieder vom Tisch.

Als es an die Abstimmung ging, stand Arne Beckmann (Land bis Stadt) auf, erklärte sein Mitwirkungsverbot – ihm gehört dort Land – und nahm abseits der Runde Platz. Die restlichen Ausschussmitglieder stimmten mit sechs zu zwei für Ja. Der endgültige Beschluss über das Aufstellen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans erhielt das gleiche Votum.

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