„Es war ein Tippfehler“

Wies an, die Steinitzer Beschlüsse zu beanstanden: Dezernent Hans Thiele.

hey Steinitz/Salzwedel. Harte Worte und Anschuldigungen waren am Sonntag im Steinitzer „Schützenhaus“ gefallen, als der ehemalige Gemeinderat zusammenkam (wir berichteten).

Insbesondere die ehemalige Chefin der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Salzwedel-Land, Marina Krüger, wurde von einigen Anwesenden offen der heimlichen Informationsweitergabe und des Vertrauensbruchs bezichtigt. Stein des Anstoßes war ein unstimmiges Datum auf einem Schreiben der Kommunalaufsicht an die Gemeinde Steinitz, datiert auf den 21. Dezember. Der darin beanstandete Beschluss über die Investition von 70 000 Euro für einen Fahrstuhl an der Lessing-Ganztagsschule in Salzwedel wurde allerdings erst am 28. Dezember gefasst. Und schon zwei Tage später kam dieses Schreiben bei der Gemeinde an, ohne dass ein Protokoll der Sitzung vorgelegen hatte. Darüber verwundert, kam es zu den besagten Anschuldigungen gegenüber der Ex-VG-Chefin.

Gestern dementierte der Altmarkkreis diese Verschwörungstheorie. Dezernatsleiter Hans Thiele, dem die Kommunalaufsicht untersteht, erklärte, dass es sich bei dem besagten Datum um einen Tippfehler handele. Außerdem habe Marina Krüger keinerlei Informationen über Steinitzer Beschlüsse im Vorfeld an den Kreis weitergeleitet. Zum fehlenden Protokoll sagte Hans Thiele: „Wir mussten mit der Beanstandung schnell reagieren. Dazu braucht es kein Protokoll; das lässt sich auch hinterher besorgen.“

Die Kommunalaufsicht habe Marina Krüger angewiesen, die rechtswidrigen Steinitzer Beschlüsse zu beanstanden. Innerhalb der VG hatte sich diesbezüglich aber nichts getan, sodass die Kommunalaufsicht handeln musste, ergänzte der Dezernent. Und stellte klar, dass sich die Behörde künftig nur noch mit dem Rechtsnachfolger, sprich der Stadt Salzwedel, befassen werde. Denn Steinitz wurde zum 1. Januar 2011 zwangseingemeindet.

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