Ein Haushalt voller Förderhoffnungen und offener Kalkulationen

Der Teufel steckt im Detail beim Haushaltsentwurf 2020 in Salzwedel

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Die Bürger versammeln sich im Kunsthaus. Im Kulturhaus sind ihnen die neu kalkulierten Tarife zu teuer. Nun kalkuliert die Stadt auch in anderen Bereichen.

Salzwedel – Der gegenwärtig diskutierte Haushaltsentwurf 2020 enthält zwar einige Vorhaben, lässt aber vieles offen. So zum Beispiel der geplante Kunstrasen im Werner-Seelenbinder-Stadion und das neue Feuerwehrdepot bei Gerstedt.

Erst wenn der Haushalt beschlossen ist, können Fördermittel beantragt werden. Und falls diese nicht kommen, können die Maßnahmen auch nicht umgesetzt werden. Siehe das Bundesförderprogramm, bei dem die Stadt Salzwedel mit Seelenbinder-Stadion und Waldbad Liesten in die Röhre guckte.

Doch auch im Detail und vor allem in Bereichen, die in die Taschen der Bürger greifen wollen, liegt vieles im Unklaren. Beispiel: Nach der Anpassung der Pacht- und Nutzungsverträge für die Sportstätten sowie der Nutzungsentgelte für das Salzwedeler Kulturhaus – beides durch Stadtratsbeschlüsse im vergangenen Jahr abgesegnet – soll es nun auch anderen Gebühren an den Kragen gehen. Der Vorbericht des gegenwärtig diskutierten Haushaltsentwurfes 2020 nennt dabei explizit: Benutzung der Bibliothek, Friedhofsgebühren, Bäder, Verwaltungskosten, Bürgereinrichtungen, Straßenreinigung und den Kostenersatz für Brandschutzhilfeleistungen.

Dies alles befindet sich in der Kalkulation, steht im Vorbericht. Zur Erinnerung: Die jüngste Kalkulation hatte dem Kulturhaus neue Tarife beschert. Mit dem Ergebnis, dass immer mehr Veranstaltungen ins Kunsthaus abwandern, weil die Mieten von Vereinen und Veranstaltern nicht mehr getragen werden können. Zum Beispiel auch Bürger der Stadt, die sich gegen Straßenausbaubeiträge wenden und einen entsprechend großen Versammlungsraum suchen.

Zudem die Kulti-Kalkulation – obwohl mit 10.000 Euro Mehrerträgen errechnet – nach einem Jahr bereits einen Mehrbedarf von 42.000 Euro anmeldet. Die künftige Kalkulation soll dann immer dem Ergebnis der Vorjahre angepasst werden. Das könnte ein Aufwärts für die Miettarife bedeuten.

In Sachen Bädern schlagen zudem bis einschließlich 2023 rund 437.000 Euro zu Buche, davon allein 242.000 Euro im kommenden Jahr. Dann steht bei der Schwimmhalle der zweite Bauabschnitt der Dachsanierung an, Fliesen- und Reparaturarbeiten am Sauna-Tauchbecken sowie im Freibad das Erneuern der Rinnroste, das Sanieren der Duschen für Männer (2020) und für Frauen (2021) sowie das Abstumpfen der Durchschreitebecken. In dem Paket enthalten: jedes Jahr 60.000 Euro für die laufende Unterhaltung.

Die gleiche Summe fließt auch Jahr für Jahr in den Erhalt der städtischen Denkmale, wie zum Beispiel der Stadttore, Burgturm und Kriegerdenkmal, Hunger- und Karls-turm, ehemalige Leichenhalle am Birkenwäldchen und die Schlossruine in Tylsen. Außerdem werden für das bauliche Unterhalten der Salzwedeler Stadtmauer 100.000 Euro (2020) und 75.000 Euro (2021) fällig.

Im Bereich der freiwilligen Aufgaben sieht der Plan 2020 folgende Zuschüsse vonseiten der Stadt unter anderem vor: Jugendclub Sonnenstraße (60.000 Euro), „Hanseat“ (49.000 Euro), Sportförderung für Kinder und Jugendliche (19.000 Euro, 15 Euro pro Person), Bewirtschaftungszuschuss für die Bahnhoftoilette (14.000 Euro), Frauenhaus (5000 Euro) und Bewirtschaften der Sportanlage des SV Liesten (1000 Euro).

VON HOLGER BENECKE

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