Weniger Geld für Investition / Land streicht eine Million Euro

Straßen im Altmarkkreis auf dem Abstellgleis

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Die Kreisstraße 1386 zwischen Zethlingen und Badel ist ein Beispiel für eine Strecke, die grundhaft ausgebaut werden müsste.

Altmarkkreis – Straßen sind im ländlichen Raum oft die einzige Möglichkeit, von einem Ort zum anderen zu kommen. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen, wollte der Altmarkkreis Salzwedel eigentlich mehr Geld in die Infrastruktur stecken.

Denn derzeit sind erst 42 Prozent der 509 Kilometer Kreisstraßen grundhaft ausgebaut. Das der Investitionsstau zumindest langsam aufgelöst werden kann, ist nun aber wieder fraglich.

Wie die Kreis-Pressestelle informiert, gab es die Hoffnung auf mehr Geld vom Land. Der ursprüngliche Plan: Die Landesmittel sollten ab 2020 von 21,5 auf 40 Millionen angehoben werden. Doch nun erreichte Salzwedel die Nachricht, dass die Mittel für Kreisstraßen nicht mehr, sondern sogar weniger werden. Für den Altmarkkreis Salzwedel bedeutet dies eine Reduzierung um 956 000 Euro. Allein für das laufende Jahr 2019 stehen 3,7 Millionen Euro zur Verfügung. Nach den Regeln des Finanzausgleichs sind es 2020 aber nur noch 2,74 Millionen Euro.

Landrat Michael Ziche äußert sich zu den Informationen, dass Mittel gekürzt werden und es erst eine umgekehrte Aussage gab: „Vor diesem Hintergrund ist für uns völlig unverständlich, dass die investiven Landesmittel für den kommunalen Straßenbau nach dem Beschluss der Landesregierung zum Haushaltsentwurf 2020/2021 nun vollständig gestrichen und die Landkreise auf eine Beteiligung von 16 Millionen Euro pro Jahr an der sogenannten Kommunalpauschale vertröstet werden sollen.“ Er ist auch Präsident des Landkreistages Sachsen-Anhalt und spricht weiter von einer „schlimmen Nachricht“. So sei doch ursprünglich das Ziel gewesen, gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländliche Gebieten des Landes zu schaffen.

Der Kreis versucht indes, alte Fahrbahnen möglichst lange einigermaßen intakt zu halten. So wurden allein 2018 für 197 000 Euro Oberflächen erneuert. Dies geht aus einer Liste im Verwaltungsbericht hervor. Eine Gesamtfläche von 86 455 Quadratmetern wurde beschichtet. Doch auf Dauer hilft oftmals nur der grundhafte Ausbau.

VON CHRISTIAN ZIEMS 

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