Finanzausschuss der Stadt entscheidet über Hebesätze 2016 / Eröffnungsbilanz liegt vor

Steuern können um zehn Prozent steigen

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Der Finanzausschusses am kommenden Mittwoch muss wichtige Weichen für 2016 stellen.

Salzwedel. Der Finanzausschuss der Hansestadt Salzwedel will in der kommenden Woche über die Höhe der Grund- und Gewerbesteuern 2016 entscheiden. Zur Abstimmung stehen zwei Varianten.

Die Erste besagt, dass im nächsten Jahr alles so bleibt wie bisher. Das heißt: Die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) bleibt bei 280 Prozent und die Grundsteuer B (Grundstücke) sowie die Gewerbesteuer jeweils bei 360 Prozent. Die zweite Variante sieht eine Erhöhung um jeweils zehn Prozent vor.

Um den Abgeordneten die Entscheidung zu vereinfachen, enthält die Beschlussvorlage über die Hebesätze 2016 Vergleichswerte aus anderen Kommunen. So verlangt Gardelegen deutlich mehr Grundsteuer A (330 Prozent), die anderen Werte sind gleich.

Stendal hingegen hat generell höhere Sätze. Für die Grundsteuer A werden 290 Prozent bemessen, für Grundsteuer B 390 Prozent – ebenso für die Gewerbesteuer. Weniger als Salzwedel bislang will Staßfurt haben (A: 270; B: 355; Gewerbesteuer: 355 Prozent). Deutlich teurer ist es in Aschersleben (400; 420; 430).

Der Finanzausschuss stimmt in einem weiteren Tagesordnungspunkt über die sogenannte Eröffnungsbilanz der Einheitsgemeinde ab. Darin sind sämtliches Vermögen und alle Verbindlichkeiten Salzwedels aufgelistet. Der Stichtag der Zusammenstellung ist der 1. Januar 2013. An der Eröffnungsbilanz ist in den vergangenen Monaten fieberhaft gearbeitet worden. Sie ist nicht nur wichtig für die Haushaltsführung, sondern hilft den Stadträten bei Entscheidungen, beispielsweise welche Vermögenswerte angesichts der schwierigen Haushaltslage verkauft werden könnten. In der Bilanz steht unter anderem auch, wie viel Geld die Ortschaften noch haben: 604 521 Euro (Tylsen, Chüden, Klein Gartz und Osterwohle).

Von Jens Heymann

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