Breitband: Hansestadt will eigene Wege gehen / 17 Nein-Stimmen, 15 dafür, zwei enthalten sich

Stadtrat Salzwedel stimmt gegen ZBA-Beitritt

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Die Hansestadt Salzwedel tritt nach einer Abstimmung im Stadtrat nicht dem Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) bei.

Salzwedel. In Sachen Internet bleibt in Salzwedel alles beim Alten: Der Stadtrat hat gestern Abend mit 17 zu 15 Stimmen (bei zwei Enthaltungen) wie bereits vor einigen Jahren den Beitritt zum Zweckverband Breitband Altmark abgelehnt.

Stattdessen will die Stadt auch künftig einen eigenen Weg gehen.

Der Abstimmung war eine rege Diskussion vorausgegangen. Stadtrat Arne Beckmann (Salzwedel-Land) wollte die Angelegenheit anfangs sogar von der Tagesordnung nehmen lassen; doch dieser Antrag seinerseits wurde abgelehnt. Es sollte nach all den Jahren nun zu einer Entscheidung kommen, appellierten Peter Fernitz (CDU) und Holger Lahne (SPD / „Für Salzwedel“). Und zu dieser kam es dann auch.

Bürgermeisterin Sabine Blümel will auf Landesfördermittel setzen, um unterversorgte Ortsteile wie Groß und Klein Chüden sowie Ritze ans schnelle Internet anzuschließen. Da sei die Stadt nur mit zehn Prozent Eigenanteil dabei. „Ich gehe gerne ein Risiko ein, aber kein unkalkulierbares“, betonte die Stadtchefin. 

Von Jens Heymann

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So haben die Stadträte und Bürgermeisterin abgestimmt

Für den bedingungslosen Beitritt zum Zweckverband Breitband Altmark stimmten:  

Ursula Binde (SPD / „Für Salzwedel“);
Norbert Block (SPD / „Für Salzwedel“);
Klaus-Dieter Blümler (CDU);
Reinhold Butze (CDU);
Peter Fernitz (CDU);
Gabriele Gruner (Die Linke);
Lothar Heiser (CDU);
Norbert Hundt (SPD / „Für Salzwedel“);
Jürgen König (Die Linke);
Dr. Bernd Kwiatkowski (CDU);
Holger Lahne (SPD / „Für Salzwedel“);
Hans-Jürgen Ostermann (SPD / „Für Salzwedel“);
Karl-Heinz Schliekau (CDU);
Carola Sperling (Die Linke);
Petra Westing (SPD / „Für Salzwedel“).

Gegen den bedingungslosen Beitritt zum Zweckverband Breitband Altmark stimmten: 

Arne Beckmann (Salzwedel-Land);
Ute Brunsch (Die Linke);
Jost Fischer (Freie Fraktion);
Sascha Gille (Freie Fraktion);
Dirk Jentschke (Grüne / Bürgerbund);
Wolfgang Kappler (Salzwedel-Land);
Volker Kreitz (Freie Fraktion);
Nils Krümmel (Freie Fraktion);
Rita Lentz (Salzwedel-Land);
Burkhardt Rechel (Freie Fraktion);
Martin Schulz (Grüne / Bürgerbund);
Ingrid Schwertz (Die Linke);
Diana Sode (SPD / „Für Salzwedel“);
Dieter Thomaschke (Die Linke);
Frank Wüstemann (Salzwedel-Land);
Sabine Blümel (Bürgermeisterin);
Gerd Schönfeld (Stadtratsvorsitzender / Die Linke).

Enthalten haben sich: 

Jürgen Bangemann (Salzwedel-Land);
Herbert Schulze (CDU). 

Gesamtergebnis: 15 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen, Antrag somit abgelehnt

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