Stadt Salzwedel hat Straße ein Jahr lang nicht gereinigt, aber Gebühren kassiert
„Es geht mir nicht um das Geld – es geht mir ums Prinzip.“ Der Salzwedeler Ralf Kuschmitz will für nicht erbrachte Leistungen auch nicht bezahlen. Konkret geht es um die Straßenreinigungsgebühren, die die Stadt von ihm kassiert hat, obwohl über ein Jahr lang überhaupt nicht gereinigt wurde beziehungsweise werden konnte.
Salzwedel. Kuschmitz wohnt in dem Haus An der Lorenzkirche 8 /Ecke Kramstraße. Das Nachbarhaus, An der Lorenzkirche 10, wurde ausgebaut. Die Arbeiten begannen im September vergangenen Jahres und zogen sich bis vor Kurzem hin. „Ab 18. Oktober fährt die Kehrmaschine wieder“, berichtet Ralf Kuschmitz. Über ein Jahr lang ging das wegen der Bauarbeiten nicht.
Der Salzwedeler wandte sich an die Stadtverwaltung, wollte sein Geld, rund 34 Euro, die er bereits zusammen mit der Grundstückssteuer als gesetzestreuer Bürger geleistet hat, zurückhaben. „Wie gesagt, mir geht es ums Prinzip: Keine erbrachte Leistung, kein Geld“, ist sein Standpunkt.
Bei der Stadt sieht man das anders. Er müsse trotzdem bezahlen, auch wenn nicht gereinigt wurde, habe er zu hören bekommen. Geld gebe es nur zurück, wenn die gesamte Straße nicht gefegt wurde oder gefegt werden konnte. Teile der Straße wurden aber gereinigt, also müsse er, Ralf Kuschmitz, mitbezahlen, wurde ihm begründet. „Das kann ich nicht nachvollziehen“, sagt der Salzwedeler. Und weiter: „Dann ziehe ich das Geld im nächsten Jahr ab. Da können die für mich mitbezahlen, für die ich in diesem Jahr mitbezahlt habe“, folgerte Ralf Kuschmitz. Auch das ginge nicht, erfuhr er. „Offenbar fehlt bei der Stadt noch Geld für die Baumaßnahmen an der Tylsener Schlossruine“, schlussfolgert der Salzwedeler, der sich mit den Straßenreinigungsgebühren übers Ohr gehauen fühlt.