Stadtchef Vogel will weiter durchgreifen / Feste wohl sicher / Steuern steigen

Stadt Salzwedel: Im Frühjahr aus der Krise

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Der Salzwedeler Stadtrat tagte gestern Abend ausnahmsweise nicht im Kulturhausfoyer, sondern im Pretzierer Dorfgemeinschaftshaus.

Pretzier. Geld in die Stadtkassen bekommen und die Strukturen der Verwaltung ändern – diese zwei Punkte hat sich Vizebürgermeister Andreas Vogel und derzeitiger Chef im Rathaus der Hansestadt auf die Fahnen geschrieben.

Während der gestrigen Stadtratssitzung im Pretzierer Dorfgemeinschaftshaus deutete er die weiteren Schritte aus der finanziellen Krise der Kommune an. Dazu gehöre, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Im Frühjahr sollen dann die wegweisenden Entscheidungen fallen.

Vogel baut zudem nach und nach die Verwaltung um. „Das Marketingamt existiert praktisch nicht mehr und ist dem Hauptamt untergeordnet“, sagte der Verwaltungschef. Und der Abbau gehe weiter.

Den Stadträten gab er mit auf den Weg, sich nicht so sehr mit Krediten zum Sicherstellen der Zahlungsfähigkeit zu beschäftigen. Die Hansestadt werde ihre Rechnungen trotzdem bezahlen können, sagte Vogel zuversichtlich. 2016 würden außerdem die großen Feste in der Stadt sowie der Weihnachtsmarkt stattfinden – auch ohne städtischen Zuschuss.

Der Weg aus der Finanzkrise führt auf jeden Fall über Steuererhöhungen. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern steigen für das Jahr 2016 um jeweils zehn Punkte (wir berichteten). Das entspricht nach Berechnung von Stadträtin Sabine Blümel (Salzwedel Land) einem Anstieg von 2,8 Prozent und macht in der Summe etwa 250 000 Euro aus.

Gestritten wurde unterdessen über das Vermächtnis von Ex-Bürgermeisterin Sabine Danicke. Martin Schulz (Grüne) sprach von einer „Hinrichtung“, die der ehemaligen Verwaltungschefin derzeit widerfährt. Peter Fernitz (CDU) nutzte dies, um mit den Grünen im Stadtrat abzurechnen. Deren Arbeit hätte dem Stadtparlament eher geschadet als genützt, polterte Fernitz.

Von Jens Heymann

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