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SPD Salzwedel setzt auf Jugendstadtrat

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Von: Arno Zähringer

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Aus dem Jahre 2012 stammt diese Aufnahme, die bei einer Sitzung des Jugendparlaments in Salzwedel entstanden ist. Im Vordergrund ist Bärbel Domke zu sehen. © Meineke, Ulrike

Geht es nach den Vorstellungen des SPD-Fraktionschefs im Stadtrat Salzwedel, Norbert Hundt, dann könnte bereits zum Beginn des neuen Schuljahres im Herbst ein noch zu wählender Jugendbeirat seine Arbeit aufnehmen. Denn: „Die stärkere Einbeziehung der Salzwedeler Jugendlichen ist in mehrfacher Hinsicht ein wichtiges Anliegen. Eine solche Anbindung leistet einen Beitrag zur Demokratisierung der Jugend und erhöht die Bindung der Altersgruppe an die Stadt“, sind Hundt und seine Fraktion überzeugt.

Salzwedel - Die Idee ist nicht ganz neu. Denn die damalige CDU-Stadträtin Christa Rietzschel hatte bereits 2008 einen Jugendstadtrat in Salzwedel aus der Taufe gehoben. Doch „in direkt-demokratischen Projekten hat sich gezeigt, dass gerade die Einbeziehung von Jugendlichen die Nachhaltigkeit im städtischen Handeln erhöhen kann“, beschreibt Hundt die Hintergründe der Sozialdemokraten zur erneuten Installation des Gremiums. Auch wenn dies bei den im Stadtrat Salzwedel vertretenen Parteien selbst immer ein wichtiger Faktor sei, sollte der spezielle Blick der Jugend bei Entscheidungen bewusst genutzt werden.

Spezieller Blick der Jugendlichen

Bei einem sogenannten Brainstorming der Stadtratsfraktion zu einem Jugendbeirat in der Hansestadt Anfang Januar wurde die Idee geboren. Mit dabei war auch SPD-Ortschef Robert Drews, der eine beratende Funktion in der Fraktion hat. Der Jugendrat soll sich aus Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 19 Jahren von jeder weiterführenden Schule im Stadtgebiet der Stadt Salzwedel zusammensetzen.

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Setzt auf die Jugend: Norbert Hundt. © Hiersche, Paul

„Jede Schule kann zwei Vertreter entsenden“, erläuterte Hundt das Vorgehen im Gespräch mit der Altmark-Zeitung. Dazu zählen die Ganztagsgemeinschaftsschulen Comenius und G. E. Lessing, die Jeetze-Schule, das Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium sowie die Berufsbildenden Schulen des Altmarkkreises.

Das bedeutet, dass das Gremium aus höchstens zehn Personen besteht. „Allerdings besteht für die Einrichtungen keine Pflicht, Vertreter in das Gremium zu schicken“, sagte Hundt. Dann bleiben die Plätze eben frei. Der Abstimmungsprozess innerhalb der Schule soll in die Hände der jeweiligen Schülervertretung und der Schulleitung gelegt werden.

Stadträte nur in beratender Funktion

In beratender Funktion sollen zudem zwei vom Stadtrat gewählte Vertreter an der Sitzung des Jugendbeirates teilnehmen. „Aber nur unterstützend“, schränkt Hundt ein. Denn es gehe auch darum, dass die Jugendlichen „autark und selbstständig“ ihre Aufgaben wahrnehmen.

Als Sitzungsort der Jugendlichen kann sich Hundt das Hansezimmer im Rathaus vorstellen. In deren erster Sitzung sollen die gewählten Vertreter eine Satzung verabschieden, die vom Stadtrat allerdings bestätigt werden müsse. „Die Satzung schafft die rechtliche Grundlage.“

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Einen Schaukasten mit Jobs für junge Leute installierte der Jugendstadtrat vor einigen Jahren. © Freier Mitarbeiter

Zwar habe der Jugendbeirat keine beschließende Funktion; er habe jedoch das Recht, über den Vorsitzenden sowohl in den Ausschüssen als auch im Stadtrat gehört zu werden. „Im öffentlichen Teil der Ausschusssitzungen dürfen Vorsitzender oder Stellvertreter teilnehmen und können zu verschiedenen Tagesordnungspunkten ein punktuelles Rederecht beantragen“, sagte Hundt. Und: Die Beratung durch den Jugendrat soll nicht nur in Tagesordnungspunkten erfolgen, die speziell diese Altersgruppe betreffen, sondern die Möglichkeit bieten, zu allen Tagesordnungspunkten, bei denen es den Jugendlichen erforderlich erscheint, eine Stellungnahme abzugeben. Nur so könne eine kontinuierliche demokratische Arbeit des Beirates erreicht werden.

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