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Spaziergang in Salzwedel: Beamte besetzten Rathausturmplatz und riegelten Eichwall ab

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Von: Holger Benecke

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Den Rathausturmplatz, Treffpunkt der Spaziergänger, hatte Montagabend die Polizei besetzt. Die Menschen sahen das eine Weile an und spazierten woanders. © Benecke

Nach dem Corona-Spaziergang am Sonnabend waren am Montagabend in Salzwedel wieder 230 Spaziergänger in Salzwedel (knapp 500 im Altmarkkreis) unterwegs. Erneut hatten sich starke Polizeikräfte in der Stadt postiert.

Salzwedel - Zwei Bullis standen auf dem Rathausturmplatz, weitere im Umfeld. Die eingesetzten Beamten und Mitarbeiter des Kreis-Ordnungsamtes suchten erneut vergeblich nach einem Versammlungsleiter. Rings um Salzwedels zentralen Platz hatten sich Gruppen gebildet. Später zogen diese durch die Stadt.

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Diskussionen mit den Beamten an der Neuperverstraße: Sie konnten den Polizeiaufwand nicht verstehen. © Benecke

Dabei kontrollierte die Polizei einige Spaziergänger, weil diese „Teilnehmer an einer nicht angemeldeten Demonstration“ seien, sagte Dezernent Hans Thiele, dem auch das kreisliche Ordnungsamt untersteht und der vor Ort die Lage beurteilte. „Jeder kann frei seine Meinung äußern und sich versammeln, dann aber bitte entsprechend der Gesetzlichkeiten“, kommentierte er und pochte auf das Versammlungsrecht. So müsse jede Versammlung angemeldet, ein Versammlungsleiter bestimmt und eine Marschroute abgestimmt werden, damit die Teilnehmer auch den kompletten Schutz genießen, so Thiele. Er rückte dabei vor allem das Gefahrenpotenzial durch den Straßenverkehr für die Kinder, die bei den Spaziergängern dabei sind, in den Mittelpunkt. Es könne alles friedlich und in Ruhe ablaufen – angemeldet und mit Abstand und Maske, machte er deutlich. Und weiter: „Das kann doch nicht so schlimm sein. Ansonsten bringt es nur Stress. Und den wollen wir alle nicht.“

Thiele: „Stress wollen wir alle nicht“

Er würde sich wünschen, dass sich jemand fände, der die Versammlungen anmelde. Dann bekämen die Teilnehmer alles, was sie wollten, sie könnten ihre Meinungen frei äußern und durch die Polizei geschützt durch die Stadt ziehen. Denn: „Das Versammlungsrecht ist das höchste Gut“, bekräftigte der Dezernent. Und setzte hinzu: „Ich hoffe, dass der eine oder andere mal darüber nachdenkt.“

Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei

An diesem Abend jedenfalls ging das Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei weiter. Spaziergänger, die zunächst grüppchenweise eine Zeit lang rund um den polizeibesetzten Rathausturmplatz ausgeharrt hatten, gingen an anderen Stellen in der Stadt auf den Bürgersteigen spazieren. Auch dort war schnell die Polizei zur Stelle. Zum Beispiel am Salzwedeler Eichwall. Dabei gab es einige Identitätsfeststellungen. Während dieser riefen die anderen Spaziergänger „Lasst sie gehen“, „Freiheit“ und sangen. Gehen ließen die Beamten erst einmal niemanden. Die Ansammlung löste sich aber um 19.26 Uhr auf.

Arendseer gingen erstmals spazieren

Neben den 230 Menschen, die in Salzwedel auf den Bürgersteigen waren, gingen in Gardelegen 135 und in Klötze 85 Menschen spazieren. Auch in Arendsee gab es am Montag den ersten Spaziergang mit 35 Teilnehmern.

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Im Eichwall nahm die Polizei von einigen der Spaziergänger die Personalien auf. © Zahn

Neben den erteilten Platzverweisen stehen nun noch die Ordnungswidrigkeitsverfahren aus, die geprüft werden. Dabei sind Bußgelder von bis zu 1500 Euro möglich. Wie lange beide Seiten noch durchhalten, hängt bei den Spaziergängern von der Empfindlichkeit der möglichen Bußgelder und bei den Ordnungsbehörden davon ab, wie oft sie noch auswärtige Polizeikräfte bekommen – vor allem in solcher Zahl wie am Sonnabend und am Montag.

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Die Polizei blockierte den Eingang zum Eichwall, hatte dort einige Spaziergänger zeitweise festgesetzt. Andere forderten, die Menschen ziehen zu lassen. © Zahn

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