Sonderstadtrat: Antrag zurückgezogen
Überraschung am späten Freitagnachmittag: Die zehn Abgeordneten, die in Sachen Mithör-Affäre im Rathaus einen Sonderstadtrat und das Beurlauben von Bürgermeisterin Sabine Blümel gefordert hatten, haben diesen Antrag zurückgezogen. Darüber informierte Stadtratsvorsitzender Gerd Schönfeld (Linke).
Salzwedel - Der Sonderstadtrat, der auf Montag, 23. Mai, datiert war – früher sei es nicht möglich gewesen – lag schon unterschriftsbereit für ihn vor, so der Stadtratsvorsitzende, da erhielt er einen Anruf von Nils Krümmel. Der Fraktionschef der Freien Liste habe den Antrag zurückgezogen, weil dieser in einigen Sachen „anfechtbar“ gewesen wäre. „Ich bin halt kein Jurist“, sagte Nils Krümmel zur AZ.
Doch damit sei die Sache nicht vom Tisch. Ein neuer Antrag solle bis Montag formuliert werden. Danach soll es kein Sonderstadtrat mehr werden, erläuterte Nils Krümmel – die Vorgänge im Rathaus sollen stattdessen als ein Tagesordnungspunkt im nächsten regulären Stadtrat behandelt werden. Allerdings nicht öffentlich.
Die nächste Salzwedeler Stadtratssitzung ist übrigens für den 1. Juni im Kulturhaus geplant.