Freie Liste setzte sich durch – „Der Dorffrieden sollte uns das wert sein“

Solarpark: Maxdorfer machen mobil

Protestler
+
Etliche Solarpark-Gegner aus Maxdorf hatten sich vor dem Kulturhaus versammelt, um gegen die Anlage zu protestieren. Später verfolgten sie die Stadtratssitzung, die für sie einen Teilerfolg brachte.
  • Holger Benecke
    vonHolger Benecke
    schließen

 Bevor es am Mittwochabend im Stadtrat überhaupt zum Thema Maxdorfer Solarpark ging, bremste die Freie Fraktion die beiden Beschlüsse aus. Fraktionschef Nils Krümmel beantragte, die Änderung des Flächennutzungsplanes und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan von der Tagesordnung zu nehmen.

Salzwedel - Zur Erinnerung: Beide hatte der Mahlsdorfer Ortschaftsrat bereits abgelehnt, der Bau- und der Hauptausschuss jedoch zugestimmt. Der Stadtrat sollte nun das letzte Wort sprechen. Zuvor sprachen aber die Maxdorfer mit einer Demonstration vor dem Kulturhaus ihr Wort. Und das richtete sich eindeutig gegen die etwa 110 Hektar große, geplante Anlage.

„Ein zeitlicher Druck besteht nicht“

„Nicht alle Stadtratsmitglieder sind über die Photovoltaikanlage in Maxdorf vollumfänglich informiert, sodass die Gefahr besteht, hier zu einer falschen Entscheidung zu gelangen. Ein für alle Beteiligten geeigneter Kompromiss mit dem Ortschaftsrat wurde bis dato noch nicht gefunden“, begründete Nils Krümmel, den Antrag, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen.

Weiter führte der Freien-Fraktionschef aus: „Bei derart großen Flächen muss jedoch genauestens abgewogen werden. „ Krümmel hat dabei die landwirtschaftliche Nutzfläche mit relativ geringen Bodenwerden wie auch die natürliche Landschaft mit ihren touristischen Potenzialen, aber auch den dringenden und großen Bedarf an erneuerbaren Energien sowie die Lebensbedingungen der Dorfbewohner im Auge.

Seit einigen Monaten forderten Unternehmen der Solarbranche, dass Standortgemeinden und Bürger über ein neues Steuer- und Abgabensystem mehr profitieren sollten. Jedoch stießen freiwillige Zahlungen an Kommunen an rechtliche Probleme. Dort soll in den nächsten Monaten ein neuer Rechtsrahmen geschaffen werden, blickte Krümmel voraus. Und setzte hinzu: „Werte Stadtratsmitglieder, ich appelliere an Ihre Vernunft, die Entscheidung zum Solarpark so lange auszusetzen, bis genügend Aufklärung und Klarheit besteht. Ein zeitlicher Druck besteht nicht – der Dorffrieden sollte uns das wert sein.“

Pfiffe gegen die Bürgermeisterin

Bürgermeisterin Sabine Blümel konterte, dass im Vorfeld die Wünsche der Bewohner berücksichtigt worden seien, was von diesen mit Pfiffen aus dem Publikum beantwortet wurde. Sie selbst habe den Solarpark-Antrag schon einmal von der Tagesordnung genommen, weil die Fläche zu groß gewesen sei, sagte die Bürgermeisterin. Nun sei diese vor der Stadtratssitzung noch einmal geändert worden, um 25 Prozent (sieben bis acht Hektar) – bezogen auf die mit 30 Hektar geplante Fläche A – verkleinert worden, erklärte die Bürgermeisterin und warb dafür, die beiden Beschlüsse auf der Tagesordnung zu lassen. „Wir haben alles getan“, sprach Blümel auch explizit eine Einwohnerversammlung an – „bis keine Frage mehr offen war“. Das brachte der Bürgermeisterin erneut Pfiffe und die Zwischenrufe „Nicht ein Stück!“ von den Maxdorfern ein.

Dann ging es an die Abstimmung über den Antrag der Freien Fraktion: Dreimal mussten die Abgeordneten die Finger heben, bis Vorsitzender Gerd Schönfeld (Linke) das genaue Ergebnis verkünden konnte: 14 Stadträte sprachen sich dagegen aus und wollten in Sachen Solarpark Maxdorf an diesem Abend abstimmen. Doch dem machten 15 Abgeordnete mit einer Stimme Mehrheit einen Strich durch die Rechnung.

Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

Somit ist das Solarpark-Thema im Stadtrat erst einmal ausgesetzt, „bis genügend Aufklärung und Klarheit besteht“, wie die Freie Fraktion gefordert hatte. Die anwesenden Maxdorfer nahmen den Teilerfolg mit Wohlwollen auf, wissen jedoch, dass damit noch nicht das letzte Wort über die gewaltige Anlage an ihrem Dorfrand gesprochen ist.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare