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Salzwedeler Glockengarten gerät erneut zwischen die Fronten 

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Von: Holger Benecke

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Bauausschussvorsitzende Sabine Danicke (Freie Liste) kritisiert die gegenwärtig laufende Haushaltsdiskussion.

Salzwedel – „Der Haushalt ist der Fahrplan für die Bürger, was in ihrer Stadt passieren soll und welche Aufgaben im Etat eingestellt werden. Und da es unser Haushalt sein sollte, muss dieser die nötige Transparenz für jedermann haben“, fordert die Stadträtin.

Und sie kritisiert, dass die Stadträte – „oder nur einige?“ – aus der Zeitung erführen, dass der Verein „Initiative Kulturerbe“ finanziell „ins Grübeln kommt, sein persönliches Projekt zu verwirklichen“. Gemeint ist der Glockengarten, der in und um die ehemalige Leichenhalle neben der Agricola-Turnhalle am Rande des Birkenwäldchens entstehen soll.

„Natürlich wollen alle Stadträte mit eingebunden werden, wenn es darum geht, ein für die Stadt teures, restauriertes Gebäude für den Verein bereitzustellen. Dann erfahren wir, ebenfalls aus den Medien, dass die Anschubfinanzierung von über 8000 Euro nicht das Ende der Fahnenstange ist“, sagt Danicke. Und weiter: „Und dann werden mal ganz schnell von Bürgermeisterin Sabine Blümel 49 000 Euro in den Haushalt eingestellt.“

Danicke zitiert dabei Vereinsmitglied Dr. Gerhard Ruff, der den Einbau einer Toilette gefordert habe. Mit dem Hintergrund, dass die Stadt Eigentümerin der Leichenhalle sei und sich so zu dem Vorhaben Glockengarten bekennen sollte. „Auf mich wirkt das ganz schön diktatorisch“, kommentiert die Stadträtin. Und beklagt, dass der Verein seit 2019 den Bauausschuss, dem Danicke vorsteht, übergangen und sein Projekt dort noch nicht präsentiert habe.

„Es fand keine Beratung statt, alles lief am Bauausschuss vorbei, und das kann nicht toleriert werden“, sagt Sabine Danicke. Sie zitiert die Hauptsatzung des Stadtrates, nach der der Bauausschuss für die Vorbereitung von Planungen und Maßnahmen, Stadtsanierung, Stadtumbau, Hoch- und Tiefbaumaßnahmen zuständig ist und deshalb zwingend einbezogen werden muss.

Weiter kritisiert Danicke, dass bei Nachfragen von Stadträten im Finanzausschuss, dies von der Bürgermeisterin als „private Befindlichkeiten“ bezeichnet wird. „Wo bleibt der demokratische Prozess? Oder sind wir nur zum Abnicken und Stillsitzen verdonnert?“, ärgert sich die Bauausschussvorsitzende. „Wir wissen alle: Eine Gemeinschaft braucht Regeln, aber auch den Konflikt. Den muss man aushalten können, gerade in der Haushaltsdiskussion, manchmal mit viel Geduld, aber auch mit der Konsequenz in der Auseinandersetzung“, erinnert Danicke.

Dabei spiele die Art und Weise eine große Rolle. „Wir sind keine Renegaten, wir sind ganz demokratisch gewählte Stadträte, die darauf achten, dass Objekte, die wir unterstützen, auch nachhaltig sind und nicht ein Fass ohne Boden werden. Halten Sie sich an die Regeln, dann klappt das auch“, richtet Bauausschussvorsitzende Sabine Danicke eine Empfehlung direkt an Bürgermeisterin Sabine Blümel.

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