Norbert Hundt: Stadt sollte ein Zeichen im Kampf gegen Corona setzen

SPD in Salzwedel will Kita-Beiträge aussetzen

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Die Kindertagesstätten wie hier auf dem Kronsberg haben nur noch eine Notfallbetreuung. Allein in Salzwedel fragen sich die Eltern von rund 1100 Jungen und Mädchen, die sonst städtische Einrichtungen besuchen, warum sie weiterhin Kita-Gebühren dafür bezahlen sollen, dass ihre Kinder nicht betreut werden.

Salzwedel – Die SPD-Fraktion hat einen Eilantrag an den Stadtrat gestellt, die Kita-Gebühren ab 1. April für all jene auszusetzen, die aufgrund der Corona-Pandemie ihre Kinder nicht in den städtischen Tagesstätten betreuen lassen können.

„Eine Übernahme der Kosten durch Bund, Land oder Kreis ist Voraussetzung“, fordern die Genossen.

Den Einsatz für die Gesellschaft würdigen

Die SPD sieht jene Eltern, die wegen der Pandemie ihre Kinder nicht betreuen lassen können, mehrfach bestraft. Sie können oder dürfen nicht zur Arbeit, erhalten Kurzarbeitergeld, sollen aber trotzdem für eine Dienstleistung bezahlen, die nicht erbracht wird. Für die SPD-Fraktion ist das „ungerecht und unsozial“.

Auch Eltern, die ihre Kinder im Notfalldienst betreuen lassen, sollen die Gebühren erlassen werden, wollen die Sozialdemokraten. Damit sollte deren Einsatz für die Gesellschaft und das erhöhte Risiko, dem sie sich aussetzen, gewürdigt werden. Salzwedel sollte ein Zeichen im Kampf gegen Corona setzen, schließt der von Norbert Hundt unterzeichnete Antrag an den Stadtrat.

Allerdings ist dessen nächste Sitzung erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Aber auch Bürgermeisterin Sabine Blümel hat sich mit dem Thema bereits beschäftigt und sieht ein Aussetzen der Kita-Gebühren als „wünschenswert“ an. Und sagt: „Allerdings kann es hierzu nur eine mit dem Land Sachsen-Anhalt bzw. dem Altmarkkreis Salzwedel abgestimmte Lösung geben. Ich hoffe auf ein für alle Seiten tragfähiges Ergebnis.“

Eine Kerbe, in die auch Salzwedels städtische Kita-Eigenbetriebsleiterin Doris Gensch haut. Sie sieht ebenfalls, dass der Impuls vom Land kommen muss, denn es sind nicht nur die kommunalen, sondern auch die privaten Träger von Kindertagesstätten betroffen. Für Doris Gensch ist aber klar: „Auch die Eltern gehören mit unter den Corona-Rettungsschirm.“ Auf Landesebene müsse eine einheitliche Linie geschaffen werden, meint die städtische Eigenbetriebsleiterin. Allerdings ist für Doris Gensch die ganz große und bange Frage, ob das Land dann auch finanziell in die Bresche springt.

VON HOLGER BENECKE

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