Rundumschlag: Abgeordnete haderten miteinander

Der Ton macht die Stadtrats-Musik

Twitter-Nachricht
+
Die Twitter-Nachrichten, die Stadträtin Cathleen Hoffmann aus der Fachausschusssitzung geschrieben hat.
  • Holger Benecke
    vonHolger Benecke
    schließen

Der Salzwedeler Stadtrat beschäftigte sich am Mittwoch mehr mit sich selbst, als mit allem anderen. Vielen gefällt der Ton untereinander nicht, andere finden ihre Anträge nicht gründlich genug bearbeitet, wieder andere verbitten sich Belehrungen, wieder andere fragen die Bürgermeisterin, ob es stimme, was in der Zeitung steht und Bürgermeisterin Sabine Blümel selbst ist das immer nur auf die Verwaltung „draufhauen“ zu einseitig.

Abgeordneten zusammengeniest

Entzündet hatte sich der Streit an einem Antrag von Marco Heide (Linke) und Cathleen Hoffmann (Bündnis 90 / Die Grünen), die von der Verwaltung geprüft wissen wollten, ob eine Fördermittelberaterstelle im Rathaus eingerichtet werden könne. Heide sah diesen Antrag nicht „vollumfänglich“ bearbeitet. Er höre immer nur, was nicht gehe, beschwerte er sich. Arne Beckmann (Land bis Stadt) riet dem Stadtrat, dies abzulehnen – was die Mehrheit am Ende auch tat.

Beckmann zog zur Begründung die geltende Rechtslage zurate. Es gebe Menschen, die würden das beruflich machen. Den könne die Stadt nicht die Arbeit wegnehmen, so Beckmann. Da könne nicht auf dem Antrag unter „Wer hat geholfen?“ stehen: „Stadt Salzwedel“. Und weiter: „Subventionsbetrug hat der Gesetzgeber noch einmal höher gehängt als Steuerhinterziehung.“ Weiter gab Beckmann zu bedenken, dass solch eine Stelle „mit mindestens 50 000 Euro im Jahr“ dotiert sei. „Jeder gut gemeinte Antrag, der rechtlich nicht zulässig ist, ist kein guter Antrag“, sagte der Abgeordnete.

Norbert Hundt (SPD) sprang ihm bei: „Wenn ein Prüfantrag gestellt ist, dann ist das gut. Aber man muss auch das Ergebnis akzeptieren.“ Das brachte Sabine Danicke (Freie Fraktion) auf den Plan. Was sie nicht akzeptieren wolle, sei der Ton und wie die Leute gemaßregelt würden, die Ideen hätten, Gutes und etwas für ihre Stadt tun wollten. „Es ist nicht in Ordnung, wenn Marco Heide zusammengeniest wird“, sagte Danicke. Nicht jeder Verein hätte einen Finanzer, der auch Fördermittel besorgt – da würde schon Hilfe gebraucht werden. „Die Vereine sind der Kitt, der alles zusammenhält – gerade in dieser Zeit“, wies die Stadträtin auf die Pandemie hin.

Anträge ohne Öffentlichkeit

Dem stimmte auch Alke Seibt (Linke) zu: „Die Art und Weise ist sehr unangenehm – es geht nicht um falsch oder richtig – sondern es geht darum, wie Sie mit uns umgehen. Und das ist nicht richtig“, wandte Seibt sich an die Bürgermeisterin. Zugleich verlangte sie mehr Informationen als Zwischenberichte von Vorgängen, die längerfristig in der Verwaltung bearbeitet werden.

So in die Ecke gedrängt, schlug Sabine Blümel zurück: „Irgendwann reicht der nicht öffentliche Teil nicht mehr aus. Ich habe dort genug informiert.“ Und weiter: „Die Anträge laufen zuerst über die Zeitung. Wie soll ich da noch reagieren?“

Das schmeckte Linke-Fraktionschefin Ute Brunsch nun ganz und gar nicht: Wie eine Fraktion einen Antrag behandele, sei einzig und allein Sache der Fraktion. Sie, die Linken, schickten ihre Anträge an die Verwaltung, um sicher zu gehen, dass diese nach drei Tagen geöffnet werden. „Und nach drei Tagen können sie auch veröffentlicht werden. Darauf bestehe ich“, will Ute Brunsch, dass die Bürger auch weiterhin über die Arbeit der Fraktionen informiert werden, statt das dies nicht öffentlich geschieht.

Während der Sitzung getwittert

Zum Schluss meldete sich auch noch Lothar Heiser (CDU) zum Ton im Stadtrat, der ihm „überhaupt nicht gefällt“. Er konstatierte: „Es beginnt schon damit, dass man sich nicht ehrlich gegenüber tritt.“ Heiser bezog sich auf Twitter-Nachrichten von Stadträtin Cathleen Hoffmann, die sich auf eine Verkehrsausschusssitzung vom Tag zuvor bezog, und die sie noch während der Versammlung geschrieben hatte.

In denen hatte die Bündnisgrüne Bürgermeisterin Sabine Blümel und Ausschussvorsitzenden Lothar Heiser aufs Korn genommen. Zum einen ging es darum, dass Hoffmann gefragt hatte, ob die Sitzungen nicht auch digital abgehalten werden könnten. Die Bürgermeisterin hatte jedoch weiterhin auf Präsenz gepocht.

In einer weiteren Nachricht fand es die Stadträtin lustig, dass alle Männer beim Vornamen genannt und mit „du“ angesprochen werden, während Frauen gesiezt würden. Das verknüpfte sie unter anderem mit einer Twitter-Gruppe, die sich „#fckpatriarchat“ (kein Schreibfehler) nennt.

Heiser monierte, dass die Stadträtin während der Ausschusssitzung Zeit gefunden hatte, solche Nachrichten zu schreiben und zu verschicken, statt ihrer Abgeordnetenarbeit nachzugehen. Zugleich war er sauer, weil sie ihn nicht direkt angesprochen hatte. Zusammenfassend bilanzierte er: „Wir haben uns nicht gebessert, wir greifen uns immer wieder massiv an – auch unter der Gürtellinie.“

Zuletzt nahm dann auch noch Stadtratsvorsitzender Gerd Schönfeld (Linke) das ständige Gebrabbel der Stadträte während der Sitzungen aufs Korn: „Wer etwas sagen will, sollte sich melden, dann bekommt er auch das Wort. Dazwischenreden ist nicht in Ordnung.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare