Anlieger und Abgeordnete sprechen über Beiträge und eine Sammelklage

Salzwedel: Schlagabtausch um Südbockhorn

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Anwohner und Anlieger des Südbockhorns versammelten sich am Freitagabend in der Aula des Kunsthauses. Weil teils auch harsche Worte zum geplanten Ausbau der Straße fielen, wurde es stellenweise laut.

Salzwedel – Den Gebührenbescheid abwarten und dann möglicherweise gemeinsam klagen – auf dieses Vorgehen haben sich Anwohner und Anlieger des Südbockhorns am Ende der Versammlung am Freitagabend im Salzwedeler Kunsthaus verständigt.

Zuvor war rund 90 Minuten über die umstrittene Sanierung der innerstädtischen Straße diskutiert worden.

Ingo Drechsel brachte eine Klage ins Spiel.

Stadtrat Ingo Drechsel (SPD / „Für Salzwedel“), der durch den Abend moderierte und sich nach eigener Aussage selbst mit rund 10.000 Euro an den Baukosten beteiligen muss, will auch künftig die organisatorischen Fäden in den Händen halten. Er kritisierte erneut die schnelle Auftragsvorgabe im Stadtrat.

Regina Fehse kritisierte Wahlkampfmanöver.

Diesen Punkt griff auch Ex-Oberbürgermeisterin Sabine Danicke auf. „Warum treibt der Stadtrat diesen Beschluss so schnell durch?“, fragte sie angesichts dessen, dass sich das Land mit dem Thema Anliegerbeiträge nun auseinandersetzen wolle.

Jan Rakowske will die Straße fotografieren.

Danicke akzeptierte die Aussage nicht, dass Häuser durch die Straßenmodernisierung wertvoller würden – das habe in einer strukturschwachen Region keine Auswirkung, meinte sie sinngemäß. Sie erwarte vom Stadtrat Mut und wandte sich an die Abgeordneten Wolfgang Kappler und Arne Beckmann (beide Salzwedel-Land), Bürgermeisterin Sabine Blümel alles zu berichten. „Sie sind doch ihre Berater“, polterte Danicke. „Ich habe meine Straße in Chüttlitz auch selbst bezahlt“, konterte Kappler unter Buhrufen. Danicke warf er Lügen vor, insbesondere in Zusammenhang mit dem Übertragen des Südbockhorns von Landes- in Kommunaleigentum vor einigen Jahren. Es gebe Verträge, die Danickes Unterschrift tragen, so Kappler.

Petra Dräger-Röder macht landesweit Druck.

Zu Beginn der Versammlung berichtete Petra Dräger-Röder von der Praxis in Oranienbaum-Wörlitz. Sie werde dort aufgrund einer wiederkehrenden Satzung bei jedem Straßenausbau kräftig zur Kasse gebeten. Auch im Süden des Landes gebe es daher heftigen Widerstand gegen Anliegerbeiträge. Mit anderen Bürgerinitiativen will Dräger-Röder deren Abschaffung im Land erreichen.

VON JENS HEYMANN

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