„Moderater Aufwuchs“

Salzwedel: Kreishaushalt 2020 – Mehr Geld für Straßen, weniger für Hartz IV

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Der Kreistag kam am Montag in der Aula des Salzwedeler Jahn-Gymnasiums zusammen. Der Tagungssaal am Landratsamt wird derzeit modernisiert. Landrat Michael Ziche (Mitte mit Papieren) stellte den Abgeordneten erste Zahlen zum Haushalt 2020 vor, der am 16. Dezember beschlossen werden könnte.

Salzwedel – Landrat Michael Ziche will dem Kreistag einen ausgeglichenen Haushalt 2020 vorlegen. Am Montag umriss er bereits einige Eckpunkte. Das Papier könnte dann nach den Diskussionen in den Ausschüssen am 16. Dezember im Kreistag beschlossen werden.

Gegenwärtig geht Ziche auf der Ertrags- wie auch Aufwendungsseite von 131,6 Millionen Euro aus. Für die Kreisumlage, die die Kommunen entrichten müssen, prognostizierte er einen „moderaten Aufwuchs“ in den absoluten Zahlen.

Etwa eine Million Euro weniger erwartet der Landrat im nächsten Jahr beim Hartz-IV-Zuschuss, den es für die besonders betroffenen Länder im Osten gibt. Die Personalausgaben im Kreis machen inklusive der Tarifsteigerungen knapp 30 Millionen Euro aus. „Bei einem minimalen Stellenaufwuchs“, sagte Michael Ziche.

Für den Unterhalt der Kreisstraßen will der Landrat im nächsten Jahr mehr ausgeben. Dieser lag bislang knapp unter einer Million Euro, Ziche will 2020 rund 1,3 Millionen Euro auf den 512 Kilometer kreiseigenen Straßen einsetzen.

Neu im Haushalt sind 120.000 Euro für Stipendien. Damit soll die Hausärzteversorgung verbessert werden. Zudem hat der Kreischef weiterhin die Digitalisierung in den Schulen im Auge. Im Salzwedeler Gymnasium sei die Verkabelung mit Glasfaser nicht gelungen – in fünf Ausschreibungen hatte sich keine einzige Firma gemeldet, bedauerte der Landrat.

Auch beim Hochbau greift der Kreis mit 4,2 Millionen Euro in die Tasche. Zum Vergleich: In diesem Jahr waren es 3,8 Millionen Euro. Priorität haben dabei auch weiterhin die Schulen, verwies Ziche auf die entsprechende Liste. Im Tiefbau stehen Brücken und kreisstraßenbegleitende Radwege auf dem Programm, unterrichtete der Landrat den Kreistag.

VON HOLGER BENECKE

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