Stadt zieht Reißleine

Salzwedel beendet Zusammenarbeit mit dem Tierschutzverein

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Das Tierheim des Vereins befindet sich in Hoyersburg. Die Stadt hat die Vereinbarung gekündigt.

Salzwedel – Die Einheitsgemeinde Salzwedel hat dem Tierschutzverein gestern eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen. Dies betrifft folgende bisherige Vereinbarung: Der Verein kümmert sich unter anderem um die Entgegennahme und das Versorgen von Fundtieren.

Damit wurde eine Pflichtaufgabe der Kommune erfüllt. Und zwar im Rahmen der Gefahrenabwehr, wie es in einer Presseerklärung aus dem Sekretariat der Bürgermeisterin Sabine Blümel heißt.

Darin wird zudem deutlich, dass im Rahmen der veterinärbehördlichen Betriebserlaubnis für die art- und tierschutzgerechte Unterbringung zu sorgen ist. Dazu gehören auch Pflege sowie medizinische Versorgung.

Das Veterinäramt des Altmarkkreises Salzwedel hatte die Erlaubnis am 3. Juni widerrufen und die Aufnahme weiterer Tiere untersagt (wir berichteten). Grund war fehlendes Fachpersonal. Daraufhin gab es ein Gespräch zwischen Stadt und Verein. Salzwedel räumte den Verantwortlichen Zeit ein, damit die Rechtmäßigkeit der Verfügung des Altmarkkreises gerichtlich geprüft werden kann.

„Zugleich aber wurde deutlich gemacht, dass der Ausgang dieses Verfahrens essenziell für den Fortbestand der Kooperation ist“, wird in dem gestrigen Schreiben informiert. Das Verwaltungsgericht Magdeburg habe am Dienstag entschieden und den „Antrag des Tierschutzvereines, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Bescheid des Altmarkkreises Salzwedel wiederherzustellen, im Kern abgelehnt.“

Der angeordnete Widerruf der Erlaubnis sei rechtmäßig. Daraus wurde von der Stadt geschlussfolgert, dass der Verein seiner vertraglichen Verpflichtungen „auf unbestimmte Zeit“ nicht nachkommen kann. Konsequenz ist die Kündigung der Vereinbarung. „Die Hansestadt Salzwedel bedauert, dass dieser Schritt notwendig geworden ist, und dankt dem Verein sowie allen Mitstreitern für die jahrelange gute Zusammenarbeit“, heißt es abschließend. Nun steht die Stadt direkt in der Verantwortung, sich um Fundtiere zu kümmern. Ein Tierheim vorzuhalten ist keine Pflicht.  cz

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