Privatperson will Planfeststellungsbeschluss anfechten

Rückschlag für die Altmark-Autobahn – Neue Klage gegen A 14

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Zum Baustart für den A14-Abschnitt Dolle-Lüderitz im vergangenen Jahr war die Hoffnung groß, dass es bald weiter geht. Daraus wird wohl nichts.

Altmark / Leipzig – Neuer Rückschlag für die Altmark-Autobahn. Der Planfeststellungsbeschluss für den 13 Kilometer langen Abschnitt 1. 5 Lüderitz – Stendal Nord (Uenglingen) wird juristisch angefochten.

Die Klage sei am 26. September beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingegangen, teilt Sprecherin Birgit Schünemann mit. Diese stamme von einer Privatperson. Weitere Einzelheiten konnte sie nicht nennen.

Im Durchschnitt dauere es etwa ein Jahr, bis sich das Gericht mit solchen Verfahren befasst, so die Sprecherin. Das heißt noch längst nicht, dass zeitnah auch ein Urteil gefällt werden kann. In anderen Fällen, so bei den Widersprüchen der Umweltschutzorganisation BUND, der Verbandsgemeinde und der Stadt Seehausen gegen den Abschnitt Seehausen bis zur Landesgrenze, hatten sich die Planungsbehörden mit den Klägern gütlich geeinigt. Hierzu kann die Gerichtssprecherin eine gute Nachricht verkünden: „Ich kann mitteilen, dass das Klageverfahren der Verbandsgemeinde Seehausen inzwischen nach übereinstimmenden Erledigungserklärungen eingestellt worden ist. Mit einer Erledigung der beiden anderen Verfahren ist in Kürze zu rechnen.“

Ob sich auch diesmal wieder ein Kompromiss finden lässt, ist offen. Das Landesverkehrsministerium wurde von der neuen Entwicklung kalt erwischt. Der Kläger habe vier Wochen Zeit, um seine Klage zu begründen. „Wir müssen das abwarten, dann kann erst abgesehen werden, wie es weiter geht“, sagt Pressesprecher Andreas Tempelhof. In jedem Fall dürfte der Zeitplan jetzt erst einmal perdu sein. Wäre der Planfeststellungsbeschluss rechtswirksam geworden, hätten im kommenden Jahr die Bagger anrollen können, um nicht nur diesen, sondern auch den Folgeabschnitt bis Osterburg zu bauen. Dafür liegt bereits seit einem Jahr Baurecht vor. Beide sind bautechnisch miteinander verbunden.

Die Planungen für den Abschnitt 1.5 waren besonders langwierig und aufwendig. Es war ein sogenanntes ergänzendes Anhörungsverfahren erforderlich, weil Änderungen in der ursprünglichen Planung eingearbeitet wurden. Zahlreiche Einwendungen wurden berücksichtigt. Für einen Einzelnen war das offenbar nicht genug.

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