Einsatz von Fördermitteln bei Jugendkirche und Kunsthaus kritisiert

Rechnungshof: „Salzwedel mogelt beim Stadtumbau“

Die Rechnungsprüfer haben die Jugendkirche im Fokus.
+
Die Rechnungsprüfer haben die Jugendkirche im Fokus.

Magdeburg / Salzwedel. Landesrechnungshof-Präsident Kay Barthel hat gestern in Magdeburg seinen Jahresbericht für 2016 vorgestellt. Darin knöpft er sich auch Salzwedel vor.

„Die Hansestadt mogelt sich beim Stadtumbau um den Eigenanteil herum“, kritisiert der oberste Rechnungsprüfer des Landes.

Dabei geht es zum einen um die Sanierung der Jugendkirche, die durch das Programm „Stadtumbau Ost“ gefördert wurde. Bei diesem Bundesprogramm müsse die Kommune ein Drittel der Kosten selbst aufzubringen. Salzwedel habe gegen diesen Grundsatz verstoßen, so Barthel. Statt Eigenmitteln seien kirchliche Drittmittel eingesetzt worden, obwohl dafür gar keine Voraussetzungen vorlagen.

Das habe den eigenen Haushalt zunächst zwar um 120 000 Euro entlastet, aber gleichzeitig eben auch gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen. Für den Landesrechnungshof stehe daher fest: „Der kommunale Eigenanteil ist ordnungsgemäß von der Stadt zu bezahlen. Das Geld muss an die Landeskirche zurückgezahlt werden.“

Auch der Umbau des Lyzeums zum Kunsthaus Salzwedel sei über das Programm „Stadtumbau Ost“ gefördert worden. Wiederum habe die Hansestadt zunächst den Einsatz von Drittmitteln geplant anstelle des erforderlichen kommunalen Eigenanteils. Konkret sollte die Kunststiftung hierfür mehr als 1,2 Millionen Euro aufbringen. „Dazu kam es am Ende zwar nicht, dennoch sollte die Kommune künftig die Richtlinien der Städtebauförderung sorgsamer beachten.“

Von Christian Wohlt

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare