Stadtrat beschloss gestern Abend erneuten Urnengang / Einsprüche gewürdigt

Pretzierer und Briefwähler müssen noch einmal ran

Salzwedel. Es wird eine Nachwahl geben. Der Stadtrat beschloss gestern Abend mit 23 zu 13 Stimmen, die Salzwedeler Bürgermeisterstichwahl vom 8. März in Pretzier und bei den Briefwählern zu wiederholen.

Einspruchsführer Christian Franke setzte sich durch.

Und so wird es laufen: Wahlleiter Matthias Holz und Rechtsamtsleiter Andreas Vogel formulieren „gleich heute früh“, wie Holz sagte, ein entsprechendes Schreiben, welches Stadtratsvorsitzender Gerd Schönfeld morgen unterschreiben soll. Denn in diesem Fall handelt der Stadtrat wie eine Behörde, erläuterte Holz. Das Papier soll morgen noch per Bote rausgehen – an Einspruchsführer Christian Franke, die Kommunalaufsicht und an Holz als Wahlleiter selbst. Dann läuft eine einmonatige Einspruchsfrist, in der eine Klage möglich ist. Christian Franke, dessen Einsprüche gewürdigt wurden, könnte dies tun, will es aber nicht, wie er gestern Abend der AZ sagte.

Wird nicht geklagt, legt die Kommunalaufsicht einen Wahltermin fest. Möglich ist in diesem Fall nur noch der 16. August. Alle späteren Termine würden komplette Neuwahlen nach sich ziehen.

Wählen dürfen dann am 16. August alle Pretzierer und Briefwähler, die auch bei der Stichwahl am 8. März abgestimmt haben.

Von Jens Heymann und Holger Benecke

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