Finanzplan 2021 bis 2024 mit den geplanten Tiefbauvorhaben im Stadtgebiet

Salzwedel: Ohne Zuschüsse läuft fast gar nichts

Die Burgstraße zwischen Amtsgericht und Fußgängerzone sollte schon 2019 ausgebaut werden.
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Die Burgstraße zwischen Amtsgericht und Fußgängerzone sollte schon 2019 ausgebaut werden.
  • Holger Benecke
    VonHolger Benecke
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Der Finanzplan 2021 bis 2024, der gestern Abend vom Finanzausschuss mit dem Haushaltsentwurf 2021 diskutiert wurde, lebt von Zuschüssen. So auch im Abschnitt Tiefbau, also Gemeindestraßen.

Salzwedel – Und das ist auf dem Papier geplant: Für den Ausbau der Chüdenstraße sind für dieses und nächstes Jahr insgesamt 300 000 Euro vorgesehen.

Davon sind 176 000 Euro Zuschüsse. Die Verlängerung der Straße Am Roten Turm schlägt dieses Jahr mit 25 000 Euro Planung zu Buche. Die Arbeiten sollen im Folgejahr (430 000 Euro) laufen. 320 000 Euro Förderung werden erwartet. Der Ausbau der Lönsstraße von der Schillerstraße bis zur Kreuzung Tuchmacherstraße einschließlich zweier Stichstraßen soll (50 000 Euro in diesem Jahr für die Planung) dann 2022 für 750 000 Euro erfolgen. Erhoffte Zuschüsse: 320 000 Euro.

Für den Südbockhorn, der im vergangenen Jahr fertiggestellt wurde, müssen Beiträge zurückerstattet werden. Das Land überweist an die Stadt 732 800 Euro und diese an ihre Bürger 356 800 Euro. Für den Ausbau der Burgstraße zwischen Amtsgericht und Fußgängerzone sind 50 400 Euro Zuschüsse avisiert, die Maßnahme kostet 83 100 Euro. Doch das ist nur der erste Bauabschnitt. Für den zweiten Bauabschnitt (298 000 Euro inklusive der üblichen Kostensteigerung) soll es in diesem Jahr 237 500 Euro an Zuschüssen geben.

Mit 333 300 Euro Fördermitteln ist die Landesstraße 6 in der Ortslage Henningen als Gemeinschaftprojekt geplant – für 505 000 Euro soll gebaut werden. Der Ausbau des Geh- und Radweges zwischen Westring und Lüneburger Straße ist in diesem Jahr für 50 000 Euro vermerkt, ebenso der Radweg von Wistedt zum Pegelhaus an der Dumme bei Tylsen (31 000 Euro). Aber auch die Straßen im Wohngebiet Ernst-Thälmann-Straße sind mit 120 000 Euro vermerkt.

Zudem steht die Erweiterung des Mühlenweges in Brietz noch dieses Jahr für 45 000 Euro auf dem Programm. Die Erschließung des Brietzer Wiesenwegs soll 2021 geplant werden (30 000 Euro) und im nächsten Jahr für 135 000 Euro umgesetzt werden. An Zuschüssen sind 140 000 Euro veranschlagt.

Für den Gehweg an der Uelzener Straße (Hoppe- bis Lüneburger Straße) stehen 50 000 Euro Planung für dieses Jahr und 210 000 Euro Baukosten für 2022 im Plan. Der Durchgang von der Wollweber- zur Goethestraße steht mit 30 000 Euro – 24 000 Euro davon Zuschüsse – für 2022 zur Debatte. Auch der Gaswerksweg fand im Finanzplan Berücksichtigung. Dieser ist für 2022 mit 470 000 Euro – 410 000 Euro gefördert – ausgewiesen.

Der zweite Bauabschnitt der Straße An der Katharinenkirche ist mit 80 000 Euro (64 000 Euro davon Fördermittel) für 2023 angesetzt. Im gleichen Jahr will die Stadt auch den Fuß- und Radweg an der B 71 in Chüttlitz inklusive der Auffahrt in Angriff nehmen – 120 000 Euro.

Die Planungen für die Gartenstraße (Schillerstraße bis Karl-Gaedcke-Straße) sollen 2024 anlaufen – 35 000 Euro. Der Ausbau der Ackerstraße ebenfalls. 2024 soll geplant werden – für 40 000 Euro. Auch für die Gardelegener Straße sollen 2024 Ausbaupläne für 50 000 Euro geschmiedet werden.

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