Land soll über Erstattungverhandeln

B190n-Planungskosten: 2,4 Millionen Euro für nichts

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Die Linienplanung für die B 190n hatte 2006 begonnen und wurde 2011 abgeschlossen. Der Bau ist in weite Ferne gerückt.

Magdeburg – Der Landesrechnungshof prüft regelmäßig Finanzen, Geschäfte und Verträge der öffentlichen Hand in Sachsen-Anhalt und kontrolliert, ob alles rechtlich sauber und sparsam vonstattenging.

Dabei stößt er immer wieder auf Fälle, in denen das aus seiner Sicht nicht so ist. Einige Beispiele davon stellte nun Landesrechnungshofpräsident Kay Barthel vor.

Neben hochriskanten Zinswetten der Kommunen und ihren Zweckverbänden sowie entgangenen Steuern wurde auch der „Hosenträger“, die geplante B 190n, genannt. Die neue Bundesstraße soll eigentlich mal die Autobahn 14 mit der Autobahn 39 verbinden – und aus dem Verkehrsnetz einen sogenannten Hosenträger formen. Die bessere Formulierung wäre allerdings: Sie sollte. Denn gebaut wird zeitnah das, was im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ markiert ist. In dieser Liste stand die B 190n auch lange. „Dann wurde sie abgestuft in den Sanktnimmerleins-Bedarf“, sagte Kay Barthel. Heißt: Ob und wann sie gebaut wird, ist offen.

Das Land habe sich wegen des früheren Status’ jedoch zu Recht darauf verlassen, dass die Straße gebaut werde – und für die Planung bereits 2,4 Millionen Euro bezahlt. „Das Land sucht momentan ja jeden Cent und könnte diese Summe gut anderweitig ausgeben“, sagte Barthel und spielte auf die geplanten Rekordausgaben der Landesregierung an. Daher erwarte nun der Rechnungshof, dass das Land über eine Erstattung der Planungskosten verhandle. dpa

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