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Mehr Geld für Wahlhelfer

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Von: Arno Zähringer

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Wahlausschuss entscheidet über Zulassung der Landeslisten
Am Ende eines Wahltags kommt dann der Stress: das Auszählen der Stimmen. © dpa

Die Stadt Salzwedel erhöht den Betrag für Wahlhelfer von 16 auf 40 Euro. Das beschloss der Hauptausschuss diese Woche.

Salzwedel – Die Hansestadt Salzwedel erkennt die Leistung von Wahlhelfern an. Und zwar nicht nur mit Worten, sondern eben auch mit Taten: Deshalb haben die Mitglieder des Hauptausschusses beschlossen, die Aufwandsentschädigung, auch Erfrischungsgeld genannt, für diejenigen, die an Wahltagen Dienst tun und später noch das Auszählen der Stimmen übernehmen, künftig 40 Euro zu bezahlen. Schließlich sorgen die Helfer auch dafür, dass die Wahlen reibungslos ablaufen und gewährleisten eine korrekte und zügige Feststellung der Ergebnisse.

Damit liegt Salzwedel über den Vorgaben des Landes Sachsen-Anhalt. Es hält beispielsweise für die Wahl zum Landrat am Sonntag, 6. März, lediglich einen Betrag von 16 Euro als angemessen.

Unterschiedliche Rechtsgrundlagen

Hauptamtsleiter Matthias Holz machte in der Sitzung deutlich, dass es unterschiedliche Rechtsgrundlagen für die verschiedenen Wahlen und der Höhe des Erfrischungsgeldes gibt. Bei einer Landtagswahl beispielsweise werden 30 Euro gewährt.

Doch selbst die vom Hauptausschuss beschlossenen 40 Euro stellen lediglich eine Anerkennung dar. Er machte allerdings auch deutlich, dass dies „Kosten für die Demokratie sind, die die Stadt eigentlich nicht betrifft“. Dies sieht Bürgermeisterin Sabine Blümel zwar genauso, allerdings sprach sie sich dafür aus. Und: „Die Differenz von 24 Euro trägt die Stadt.“

In die gleiche Kerbe hieb Stadträtin Ute Brunsch (Linke). „Jeder, der dort schon einmal gesessen hat, der weiß, das ist ein unendlich langer Tag.“ Zum einen mache der Leerlauf zu schaffen, zum anderen aber auch – „wenn man schon platt ist“ – die Hauptaufgabe: das Auszählen. Deshalb sei die Erhöhung „in Ordnung“.

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