Mit Konsolidierung aber ohne Stark II

Die Kämmerei rechnet derzeit, was noch herauszuholen ist. Ob das kommunale Entschuldungsprogramm in Anspruch genommen werden soll, muss der Stadtrat 2011 entscheiden.

Salzwedel - Von Holger Benecke. Die Hansestadt sitzt auf einem 30-Millionen-Euro-Schuldenberg und hat ein Neun-Millionen-Euro Defizit, das durch eine Konsolidierung bis 2018 ausgeglichen werden soll. Andere Städte greifen zum kommunalen Entschuldungsprogramm Stark II. In Salzwedel rechnet die Kämmerei, ob sich das für die Hansestadt auch lohnt oder Mehrbelastungen bringt.

Eine achtjährige Konsolidierung und ein über zehn Jahre laufendes Entschuldungsprogramm – für Salzwedels Kämmerin Hella Jesper ist das „eine doppelte Bestrafung“. Sie hatte Stark II schon im Finanzausschuss erläutert. Gegenwärtig will Salzwedel die kommunale Entschuldung nicht in Anspruch nehmen.

Zum einen ist die Konsolidierung noch nicht genehmigt – Stichtag ist dabei der 30. September. Doch an diesem Tag rechnet die Kämmerin noch nicht mit einem „Ja“ von der Kommunalaufsicht, sondern erst einmal mit Hinweisen. Zum anderen soll Stark II erst im nächsten Jahr betrachtet werden. Die Kämmerin will mit der Konsolidierungsfortschreibung 2011 auch eine Rechnung vorlegen, ob das Programm etwas bringt. Der Stadtrat muss dann eine Entscheidung treffen.

„Es geht uns ja nichts verloren“, machte Jesper in einem AZ-Gespräch deutlich. Stark II kann bis zum 31. Dezember 2014 beantragt werden. Salzwedel hat einen Entschuldungsanspruch von 4,18 Millionen Euro aus dem Stark II-Programm – mehr nicht. Der Punkt ist aber ein ganz anderer: „Würde man uns die 30 Prozent sofort zur Verfügung stellen, dann könnten wir ein, zwei Darlehen loswerden. Das wäre zu schön gewesen“, so Jesper. Und weiter: „Eigentlich ist das Geld ja auch sofort da. Den Vorteil davon hat nur die Investbank.“ Denn bei einer Umschuldung würden die Stadtkredite bei den örtlichen Banken zur Investbank verlagert. Laut Kämmerin hat die Stadt aber sehr günstige Konditionen bei ihren Krediten, sodass es nicht den großen Wurf ausmacht, wenn Stark II in Anspruch genommen werde. Es müsse abgewogen werden, ob stärkere Tilgungsbelastungen wirklich die niedrigeren Zinssätze ausgleichen, sagte Jesper. Daran rechnet die Kämmerei derzeit. „Wir müssen ganz genau hinsehen“, so die Amtsleiterin. Und das muss dann vor allem der Stadtrat mit der Konsolidierungsfortschreibung im nächsten Jahr tun. Bis dahin läuft es in Salzwedel mit Konsolidierung aber ohne Stark II.

AUF EINEN BLICK

Stark II

Folgendes sieht das kommunale Entschuldungsprogramm Stark II für die Hansestadt Salzwedel vor. Dabei handelt es sich um Orientierungsdaten, die auf einem Stand vom 17. Dezember 2009 beruhen.

Einwohner:

24 775.

Kreditschulden:

30, 455 Millionen Euro.

Pro-Kopf-Verschuldung: 1229,26 Euro.

Anspruch auf Entschuldung: 4,180 Millionen Euro.

Verbleibende Verschuldung: 26,275 Millionen Euro.

Pro-Kopf-Restverschuldung: 1060,55 Euro.

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