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Kommentar zu den Rundfunkgebühren: Keine Quoten, keine Kohle

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"Man könnte das doch regeln wie beim Stromverbrauch: Ablesen, wie viel ARD und ZDF wir geguckt haben, und nach tatsächlichem Konsum bezahlen", findet AZ-Redaktionsleiterin Ulrike Meineke.

Heute kommt wieder nichts im Fernsehen. Schon gar nicht von ARD und ZDF. Trotzdem bezahlen wir 17,50 Euro Rundfunkgebühren pro Monat. Von dem Geld könnte man sich Pizza holen – wenn schon nichts im Fernsehen kommt. Irgendwie ist das wie Sozialismus. Haben wir doch aber nicht mehr.

In der freien Marktwirtschaft bezahlen wir für Leistung, die wir in Anspruch nehmen. Man könnte das doch regeln wie beim Stromverbrauch: Ablesen, wie viel ARD und ZDF wir geguckt haben, und nach tatsächlichem Konsum bezahlen. Gut, Tagesschau und Tatort sind in Ordnung. Aber der ganze Rest? Nun gut, Geschmackssache.

Warum entscheidet nicht der freie Markt, wer letztlich bleibt und wer nicht? Da müssen sich ARD, ZDF und Deutschlandradio eben etwas einfallen lassen, um für den Markt attraktiv zu bleiben bzw. zu werden. Kommt Schrott, schaltet man um. So einfach ist das. .

Jetzt hat die Finanzkommission festgestellt, dass der von den Öffentlich-Rechtlichen angemeldete Finanzbedarf um 753 Millionen Euro zu hoch ist. Nach Berechnungen der Kommission werden ARD, ZDF und Deutschlandradio von 2017 bis 2020 einen satten Überschuss von 549,7 Millionen Euro erwirtschaften. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Das Geld könnte man gut auf die Rente draufschlagen, dann hätten wir etwas Sinnvolles finanziert.

Jedenfalls sieht die Kommission angesichts dieser Lage keine Notwendigkeit, dass der Rundfunkbeitrag erhöht wird, zumindest nicht bis 2020. Warum nicht gleich ganz abschaffen? Öffentlich-rechtlich ist überholt und der altmärkische Umweltaktivist Christfried Lenz hat völlig recht, wenn er vor Gericht immer wieder vorbringt, dass er für keine Leistung bezahlt, die er nicht in Anspruch nimmt. Er weiß selbst, dass die Rechtslage eindeutig ist und er die Gebühr bezahlen muss, aber er weigert sich bis aufs Letzte und bringt das Thema in die Medien.

Erhoben wird der Beitrag von jedem beitragsschuldigen Inhaber einer Wohnung, unabhängig davon, ob und wie viele Rundfunkgeräte vorhanden sind. Eine Beitragspflicht ergibt sich allein daraus, dass eine beliebige Möglichkeit des Rundfunkempfangs besteht.

Das ist schizophren. Ich zahle doch auch nicht für Pizza, nur weil ich die Möglichkeit hätte, eine zu bestellen. Mit allem möglichen Kram befassen sich unsere Politiker, in erster Linie mit ihren Diäten. Aber was Otto Normalverbraucher oder eben Nicht-Verbraucher wirklich bewegt, da ruht still der See.

Von Ulrike Meineke

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