Knapp 11 Millionen für Investitionen

Salzwedel. Genau 9 263 500 Euro fehlen im städtischen Verwaltungshaushalt für dieses Jahr. Das Minus in dem am Mittwoch beschlossenen Etat (wir berichteten gestern) fiel um 1,13 Millionen Euro geringer aus als ursprünglich geplant.

Unter anderem, weil die Stadt Einnahmen vom Land für ihre Statistik „Zensus 2011“ verbuchen konnte, Zuweisungen über das Kinderförderungsgesetz und Fördermittel aus dem Schlaglochprogramm erhielt. Auch steigende Gewerbesteuern führten dazu, dass sich die Einnahmesituation verbessert hat. Statt erwarteter 6,7 Millionen Euro kommen nun 9,8 Millionen Euro. Das schafft ein wenig Luft in der Haushaltskonsolidierung.

Der Salzwedeler Stadtrat beschloss am Mittwochabend im Klein Gartzer Dorfgemeinschaftshaus den Haushalt 2011 und die Konsolidierung bis 2018. Foto: Benecke

Von ihrem Eigenbetrieb Kindertagesstätten erwartet die Stadt eine Rückzahlung von 375 956 Euro. In den Vermögenshaushalt konnten als wichtige Investitionen der Einbau einer Heizungsanlage in der Grundschule Henningen (68 000 Euro) und die Tiefbaukosten für das Stadion (Kleinspielfeld mit Flutlicht für 120 000 Euro) neu aufgenommen werden. Nicht enthalten ist der Kunstrasen. Bevor dieser nicht eingebaut wird, kann die Flora nicht dicht gemacht werden, wie es die Konsolidierung verlangt. SPD-Fraktionschef Norbert Hundt: „Noch keiner hat an das ständig gepflegte Spielfeld an der Berufsschule gedacht. Selbst wenn die Vereine dort Miete bezahlen müssen, ist es preiswerter, sie dabei zu unterstützen, als die Flora weiter zu finanzieren.“

Mit jeweils 600 000 Euro sind die Jenny-Marx-Turnhalle sowie die Mehrzweckhalle für die Perver-Grundschule (Finanzierung über zwei Jahre) im Haushalt 2011 eingestellt. Der Neutorstraßenausbau schlägt in diesem Jahr mit rund 400 000 Euro zu Buche, für den Ausbau der Alten Schulstraße in Pretzier sollen 80 000 Euro aufgewendet werden. In diesem Ortsteil soll auch der Feuerlöschteich für 41 000 Euro saniert werden. Der Brietzer Eichengrund ist mit 154 000 Euro im Etat und der Radweg an der Max-Adler-Straße mit 100 000 Euro. Zudem sind Planungsausgaben für das Marschfeld eingestellt, damit dort im nächsten Jahr der Ausbau beginnen kann.

Insgesamt stehen im Vermögenshaushalt 10,76 Millionen Euro bereit – sofern die Kommunalaufsicht das Zahlenwerk genehmigt. Damit wird Ende Juli gerechnet.

Von Holger Benecke

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