Breitbandausbau: Salzwedeler Bürgermeisterin zeigt Strategie auf / Nicht alle überzeugt

Schnelles Internet: Investoren sollen es richten

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Der Salzwedeler Stadtrat entschied sich am Mittwoch mehrheitlich gegen den Beitritt zum Zweckverband Breitband Altmark. Die Kommune will stattdessen Privatinvestoren wirken lassen und für Netzlücken selbst Fördermittel beantragen.

Salzwedel. Bis kurz vor Ende der namentlichen Abstimmung im Stadtrat lagen die Befürworter eines Salzwedeler Beitritts zum Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) noch vorne.

Doch das Nein von Ratsherr Frank Wüstemann (der Letzte in der alphabetischen Reihenfolge), Bürgermeisterin Sabine Blümel und Stadtratsvorsitzenden Gerd Schönfeld kippte das Votum am Ende doch noch. Die Einheitsgemeinde bleibt also beim ZBA außen vor.

Doch wie soll der weitere Weg nun aussehen? Denn auch die Hansestädter bewegen sich nicht gerade auf der digitalen Überholspur.

Verteidigte ihr Nein zum ZBA und ging am Ende siegreich aus dem Votum hervor: Bürgermeisterin Sabine Blümel.

Stadtchefin Blümel setzt wie die Mehrheit der Abgeordneten auf private Investoren, sprich die Telekom. Diese hat in den zurückliegenden Monaten an vielen Stellen in Salzwedel und den Ortsteilen ihr Netz modernisiert. Grundlage ist die sogenannte Vectoring-Technik, die auf vorhandenen Kupferleitungen basiert.

Fühlte sich von Beckmanns Antrag überrascht und veranlasste eine Sitzungsunterbrechung: Sascha Gille (Freie Fraktion).

Für ausbautechnisch unattraktive Orte wie Klein und Groß Chüden sowie Ritze spekuliert die Stadtverwaltung auf Fördermittel vom Land. Dieses gibt 90 Prozent, wenn sich beim Breitbandausbau eine sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke auftut, wie Blümel am Mittwoch vor dem Stadtrat erklärte. Die Kommune müsste folglich nur den zehnprozentigen Eigenanteil aufbringen. Den Ausbau soll auch in diesem Fall ein privater Investor bewerkstelligen, hieß es weiter.

Wollte die ZBA-Abstimmung im Vorfeld absetzen lassen, scheiterte damit aber: Arne Beckmann (Salzwedel-Land).

Wo sich weiße Flecken in der Internetlandkarte auftun, wird von einem Berater ermittelt. Ein solcher arbeite bereits für Salzwedel, derselbe wie für den ZBA, erfuhr die AZ während des Stadtrates. Peter Fernitz (CDU) hat Zweifel an der Strategie. „Glauben Sie, dass das Land 90 Prozent Fördermittel ausgibt, wenn schon der ZBA tätig ist?“, sagte er in Richtung Blümel. „Das ist hier eine vollkommen andere Situation.“

Wolfgang Kappler (Salzwedel-Land) verteidigte die Bürgermeisterin: „Anschlussquoten von 60 Prozent, wie der ZBA sie braucht, sind nicht mehr zu erreichen.“

Ute Brunsch (Die Linke) beantragte eine namentliche Abstimmung – die entschied.

Von Jens Heymann

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