Investitionspläne der Stadt Salzwedel im Haushaltsentwurf für 2023
Im Entwurf für den Haushaltsplan 2023 sind zahlreiche Investitionen geplant – darunter auch viele Straßenreparaturen. Beim Finanzausschuss sorgte dies für Unmut. Die AZ warf einen genaueren Blick auf die Pläne der Stadt.
Salzwedel – Durch die Hanse- und Baumkuchenstadt Salzwedel führen viele Straßen. Asphaltierte Straßen, gepflasterte Straßen oder auch einfach nur kaputte Straßen. Gegen letztere will die Stadt im Entwurf für den Haushaltsplan 2023 allerdings vorgehen. Die AZ warf einen genaueren Blick auf die Investitionspläne, die sich hinter dem Begriff „Gemeindestraßen“ verbergen.
Bereits am 2. Oktober 2019 habe der Stadtrat laut Haushaltsplan-Entwurf die Vergabe von Reparaturleistungen für Straßen und Wege beschlossen. 2023 sollen insgesamt 542 500 Euro in Unterhaltungsmaßnahmen (Ausbesserung von Asphaltarbeiten, Austausch bzw. Reparatur von Pflaster und Plattenbelägen und sonstige Erneuerungsarbeiten) investiert werden. Weitere 412 500 Euro sollen im Planjahr 2024 sowie jeweils 355 000 Euro in den Planjahren 2025 und 2026 folgen.
Mittel aus 2022
Separat gelistet sind für 2023 noch 40 000 Euro für Oberflächenreparaturen an der Einmündung Nordbockhorn / Schäferstegel, 80 000 Euro für Oberflächenreparaturen an der Goethestraße und weitere 80 000 Euro für die Radwegsanierung zwischen der Aral-Tankstelle und dem Filmpalast Salzwedel. Für diese Arbeiten wolle die Stadt nicht verbrauchte Mittel aus 2022 verwendet, daher die Trennung von den anderen Ausgaben.
Nun aber zu den ganzen Projekten, die für etwa 542 500 Euro in diesem Jahr verwirklicht – oder zumindest angefangen – werden sollen. Wobei zu erwähnen ist, dass es sich bei den Investitionsplänen unter dem Stichwort „Gemeindestraßen“ nicht nur um Reparaturen handelt.
So sind zum Beispiel 18 000 Euro laut Entwurf für Stadtmobiliar (Sitzmöbel, Papierkörbe, Mitfahrbänke usw.) vorgesehen. Weitere 30 000 Euro wolle die Stadt für touristische Wegweisungen sowie Beschilderungen nehmen. Auch einige Buswartehäuschen sollen her. Eines für 10 000 Euro in Seeben, eines für 48 000 Euro in Maxdorf, ein weiteres für 12 000 Euro an der Ganztags- und Gemeinschaftsschule Lessing und zu guter Letzt ein Buswartehäuschen für 25 000 Euro in Barnebeck.
Etwa zehn Vorhaben
Für etwa zehn Straßen und Gehwege sind in diesem Jahr im Haushaltsentwurf Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen. Oder zumindest die Planung dieser Maßnahmen. Dazu gehören unter anderem die Chüdenstraße für 20 000 Euro, die Straße Westring (südlicher Abschnitt) für 35 000 Euro, die Ackerstraße für 40 000 Euro, der Gehweg an der Uelzener Straße für 50 000 Euro, der Durchgang von der Wollweber- zur Goethestraße für 10 000 Euro und die Straße An der Katharinenkirche (2. Bauabschnitt Stichstraße) für 90 000 Euro. Für das regionale sowie überregionale Radwegesystem sind insgesamt 25 000 Euro vorgesehen.
Beim Treffen des Finanzausschusses am vergangenen Mittwoch sorgten besonders die Straßen für Unsicherheit. Torsten Weimert, sachkundiger Einwohner und Mitglied der Freien Fraktion, fragte, ob sich die Stadt mit dem Entwurf nicht zu viel vornehme. Bürgermeisterin Sabine Blümel beteuerte, dass sie in den vergangenen Jahren 16 Millionen Schulden abgebaut habe und nun die Zeit für Investitionen sei. Stadtrat Volker Reinhardt von der Freien Fraktion erläuterte, dass es ihnen nicht um die Kosten, sondern um die zeitliche Umsetzbarkeit ginge. Daraufhin kommentierte Blümel: „Ich finde, es verdient Anerkennung, wenn sich die Stadtverwaltung so viel zutraut.“
Wer selbst einen Blick auf den Entwurf werfen möchte, um vielleicht weitere Straßen zu suchen, kann dies unter www.salzwedel.de/de/stadt/haushalt.html machen.