Verkehrsministerium will Klarheit vom Betreiber der Bahnstrecke Salzwedel-Wittenberge

Investieren oder aufgeben

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Im November 2011 rollte ein Triebwagen auf der Bahnstrecke Salzwedel-Wittenberge. Doch die Kommunen zeigten kein Interesse, die Eisenbahnlinie zu finanzieren. Nun droht auch Ungemach durch das Verkehrsministerium. Denn dieses will die Betreiberpflichten der DRE durchsetzen. Das koste Geld, aber die DRE habe die Infrastruktur auch so übernommen, wie sie ist, heißt es dazu.

Altmark / Magdeburg. Die nächsten Monate könnten eine Entscheidung darüber bringen, ob auf der Strecke Salzwedel-Wittenberge in Zukunft wieder Züge fahren oder nicht. Der Betreiber der Strecke, die Deutsche Regionaleisenbahn (DRE) aus Berlin, muss jedenfalls handeln.

Denn das Verkehrsministerium droht mit Zwangsgeldern, wird die Strecke nicht in absehbarer Zeit flottgemacht.

Passiert ist in den Augen der Behörde in den vergangenen Jahren auf und an den Gleisen nicht genug: Von „erheblicher Zeitverzögerung“ seitens der DRE spricht man daher bei der Eisenbahnaufsicht. Lange Zeit waren dieser die Hände gebunden, solange Gerichte zu entscheiden hatten. Doch nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes im März fühlt sich die Aufsicht gestärkt und erhöht nun den Druck auf die DRE.

Zwei mögliche Konsequenzen hätten die angedrohten Zwangsgelder zur Folge: Entweder beeilt sich die DRE mit der Inbetriebnahme der Strecke, oder sie lässt nach all den Jahren die Finger davon, weil es ihr zu teuer wird. Dieser Zugzwang ist das Kalkül der Eisenbahnaufsicht. Mit härteren Maßnahmen, etwa dem Entzug der Betriebsgenehmigung, will sie sich aber zurückhalten. Sie weiß aus der Vergangenheit, dass die DRE schnell mit dem Anwalt zur Stelle ist. Außerdem verlöre das Unternehmen unter Umständen Zulassungen für andere Strecken – ein großes Feld.

Wie die Eisenbahner ihre Aufgaben abarbeiten wollen, darüber gab die DRE keine Auskunft. Auch das Ministerium schreibt, dass ihr keine näheren Informationen vorliegen. Die Strecke soll erst inspiziert werden, wenn die DRE die Arbeiten abgeschlossen hat, heißt es aus Magdeburg. Auf eines pocht die Behörde allerdings: Die etwa 42 Kilometer lange Strecke muss in Gänze in Betrieb gehen. Ein Aussparen schwieriger Passagen, beispielsweise der defekten Brücke bei Geestgottberg, hätte womöglich die Stilllegung des Abschnitts zur Folge.

Die DRE musste nach der Übernahme der Strecke 2006 den Behörden erläutern, welche Strategie sie verfolge. Wesentlicher Punkt damals war das Einbeziehen der Gemeinden und Kreise. So warb die DRE dafür, den Schülerverkehr auf die Schiene zu bringen. Doch die Kommunen entschieden sich dagegen – aus finanziellen Gründen sowie aus der Tatsache, dass der Schülerverkehr durch Busse läuft.

Von Jens Heymann

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