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Haushalt des Altmarkkreises Salzwedel genehmigt:„Dauerhaft leistungsfähig“

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Von: Stephan Ernst

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Umsäumt von Bäumen ist ein hell verputztes Gebäude mit rotem Walmdach zu erkennen.
Im Landratsamt in Salzwedel wurde der Kreisetat für das neue Jahr erarbeitet. Fast schon in Rekordtempo erhielt das Zahlenwerk nun von der Kommunalaufsicht die Genehmigung. © Stephan Ernst

Dem Altmarkkreis liegt nun die Genehmigung für den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 vor. „Damit kann damit ab 26. Januar in die planmäßige Bewirtschaftung der finanziellen Mittel übergegangen werden“, heißt es aus dem Landratsamt in Salzwedel.

Altmarkkreis Salzwedel – In diesem Zuge ist die vorläufige Haushaltsführung, in der sich der Altmarkkreis Salzwedel seit Anfang des Jahres befindet, beendet. In der Genehmigung des Landesverwaltungsamtes wird dem Landkreis bescheinigt, „dauerhaft leistungsfähig“ zu sein.

Die Ergebnisplanung des Kreishaushaltes sei durch Entnahmen aus der Rücklage ausgeglichen und auch die Schuldendienstquote liege „im akzeptablen Bereich.“ Salzwedels Landrat Steve Kanitz (SPD) formuliert es so: „Mehr geht nicht. Am 12. Dezember hat der Kreistag den Haushalt 2023 einstimmig beschlossen und am 12. Januar liegt bereits die Genehmigung dafür vor. Trotz vieler offener Fragen zu den Energiekosten oder dem Bürgergeld sei der Altmarkkreis einer der wenigen Landkreise, die einen Haushalt aufgestellt haben. „Mein Ziel ist es nun, die geplanten Investitionen schnellstmöglich umzusetzen. Auch die anderen Vorhaben, die in diesem Haushalt eingepreist sind, können durch die Fachbereiche nun geplant und realisiert werden“, so der Landrat, der für diesen Kraftakt allen Mitarbeitenden und den Kreistagsmitgliedern ausdrücklich dankte. Mit der Zustimmung zum Haushalt seien auch die geplante Kreditaufnahme und die Verpflichtungsermächtigungen genehmigt worden sowie – das wird die kreisangehörigen Städte und Gemeinden weniger freuen – die Anhebung der Kreisumlage. Bei dieser Abgabe hakt Kanitz noch einmal ein: „Das Landesverwaltungsamt geht in seiner Prüfung auch auf die Erhöhung der Kreisumlage ein. Hier wird dem Landkreis bescheinigt, die gemeindlichen und kreislichen Finanzbedarfe miteinander in Einklang gebracht zu haben. Auch wird der umfangreiche Prozess, den der Landkreis im Vorfeld der Ermittlung der Hebesätze leistet, gewürdigt und klargestellt, dass gegenüber den Gemeinden die Selbstverwaltungsaufgaben nicht gefährdet sind.“ Nach der öffentlichen Bekanntmachung im nächsten Amtsblatt des Altmarkkreises Salzwedel wird der Haushalt ab dem 26. Januar dann rechtsgültig.

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