Fehlende 30 000 Euro binnen weniger Minuten gefunden

Die Hundesteuer soll es richten

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Die fehlenden 30 000 Euro waren schnell beschafft: Der Stadtrat tagte gestern Abend nur gut zehn Minuten.

Salzwedel. Gut zehn Minuten dauerte der Sonderstadtrat gestern Abend einschließlich aller formellen Tagesordnungspunkte wie Einwohnerfragestunde, Protokollbestätigung usw.

Einziges Thema waren 30 000 Euro, die zum Ausgleich des Haushaltes im Konsolidierungszeitraum bis 2018 beschafft werden mussten.

Oberbürgermeisterin Sabine Danicke schlug vor, im Jahr 2018 die Hundesteuern im Stadtgebiet mit ihren Ortsteilen zu vereinheitlichen: Die große Mehrheit stimmte zu. Ute Brunsch (Linke) und Dr. Ulrich Ungewickell (FDP) waren dagegen, weite Teile der CDU enthielten sich. Der Beschluss hat sich übrigens erledigt, sollte bis 2018 anderweitig ein Haushaltsausgleich erreicht worden sein. In Salzwedel zahlen Hundebesitzer seit dem vergangenen Jahr 60 Euro, in den eingemeindeten Dörfern 24 Euro.

Hintergrund der gestrigen Sitzung: Der Stadtrat wollte dem Jugendtreff Sonnenstraße ursprünglich die Fördermittel kürzen, hat dann aber doch die volle Summe von 60 000 Euro jeweils für 2012, 2013 und 2014 beschlossen. Das sind 30 000 Euro mehr als ursprünglich geplant. Dieses Geld fehlte nun.

Die Sondersitzung war von fünf Fraktionen (alle außer CDU und FDP) beantragt worden. Ohne den gestrigen Beschluss hätte es sein können, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt beanstandet. Weil die geplanten Kürzungen für den Jugendtreff Sonnenstraße in Höhe von 30 000 Euro bereits in das Konsolidierungskonzept eingerechnet waren, der Stadtrat aber am 14. Dezember die Aufstockung der Förderung beschloss, hatte Oberbürgermeisterin Sabine Danicke am 20. Dezember Widerspruch gegen den letzten Beschluss eingelegt. Grund: Das Konsolidierungskonzept war nicht mehr ausgeglichen, es fehlten eben jene 30 000 Euro. Andere Vorschläge als die Vereinheitlichung der Hundesteuer gab es nicht.

Von Ulrike Meineke

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