Finanzausschuss mit hitzigen Debatten / Grünes Licht für zukunftsfähiges Internet / Meining und Jentschke als Vertreter

Hitzige Breitband-Diskussion mündet in Einmütigkeit

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hob Salzwedel. Der Beitritt Salzwedels zum Zweckverband Breitband Altmark erhitzte am Mittwochabend die Gemüter im Finanzausschuss der Hansestadt. Rechtsamtsleiter Erich Kaiser hatte zuvor noch auf das Kleingedruckte in der Satzung hingewesen.

So heißt es dort zwar, dass es grundsätzlich keine Umlagen auf die Mitglieder geben werde. „Grundsätzlich“ wird dann im Paragraf 11 definiert: „Sollten die Einnahmen und Finanzmittel zur Deckung des Finanzbedarfes dennoch nicht ausreichen, kann der Zweckverband die Erhebung einer Umlage beschließen. “ Dies könne dann geschehen, wenn Fördermittel nicht kommen bzw. nicht die erhofften Pachten erzielt werden, machte Kaiser deutlich. „Wir sind keine Hasenfüße – aber wir sind mit im Risiko“, so der Amtsleiter. Das Risiko rechnet sich nach der Einwohnerzahl von 25 000.

Der Zweckverband will in acht Jahren auch „das letzte Haus in der Altmark“ an ein schnelles Internet anschließen und hat inzwischen auch seinen Investitionsbedarf von 98 Millionen auf 118 Millionen Euro nach oben korrigiert. Ein Punkt, bei dem auch Oberbürgermeisterin Sabine Danicke schlucken musste. Zudem sie als künftiges Verbandsmitglied davon aus den Medien erfahren habe. Sie stört zudem das geringe Mitspracherecht der Hansestadt, die nur zwei Stimmen im künftigen Verbandsausschuss haben soll. Das stört auch Finanzausschusschef Reinhold Butze (CDU): „Wir müssen das meiste Geld bringen und haben am wenigsten zu sagen.“

Nachdem auch Axel Schulz, der Breitbandbeauftragte des Altmarkkreises, noch nicht sagen konnte, wie viel Geld an Fördermitteln zu bekommen und auch die Pachteinnahmen aus dem Vermieten der Leerrohre noch nicht beziffern konnte, wurden die Misstöne in der Versammlung lauter. KarlHeinz Reck (Freie Liste) pochte vehement darauf, den Anschluss an die Zukunft nicht zu verpassen. Und wenn, dann brauche man hinterher nicht zu lamentieren. Auch Norbert Hundt (SPD), der verspätet in die Diskussion geplatzt war, fühlte sich von der Verwaltung überrumpelt, wieder einmal „am Nasenring durch den Stadtrat geführt“. Obwohl auch er im Zweckverband eine Investition in die Zukunft sieht.

Das ließ die Verwaltung – Olaf Meining, Erich Kaiser und Sabine Danicke – nicht auf sich sitzen. Alle drei verwiesen darauf, den Stadträten alle Informationen zur Verfügung stellen zu wollen und auf Unwägbarkeiten hinzuweisen. Danicke: „Ich habe schon wegen weitaus weniger Prügel bezogen.“ Danach waren sich alle einig: Der Finanzausschuss votierte einstimmig für den Beitritt zum Zweckverband und wählte Olaf Meining und Dirk Jentschke als Vertreter.

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