Mit 1000 Mbit/s durchs Rathaus / Liestener Waldbad bleibt noch jahrelang dicht

Stadt Salzwedel: Haushalt schließt mit Miesen

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Das Liestener Waldbad bleibt geschlossen. In der Haushaltsvorausschau des vergangenen Jahres war noch eine Komplettsanierung geplant, nun steht alles auf 0.

Salzwedel. Trotz über 20 Millionen Euro an Steuer- und insgesamt über 34 Millionen an Einnahmen geht die Stadt Salzwedel auch in diesem Jahr wieder in die Miesen. So jedenfalls sieht es der Haushaltsentwurf vor, der morgen dem Finanzausschuss vorgelegt wird.

Knapp 450 000 Euro weist das Minus aus. Und auch das wird nur mit einer erneuten Kreditaufnahme von knapp über eine Million Euro geschafft. Ohne diese wären die geplanten Investitionen nicht machbar.

Beim Bauhof wird gebaut und kompostiert

Rund 146 400 Euro gibt die Stadt für Verwaltungs-EDV aus. Darunter zehn Server- und 160 PC-Lizenzen für Antivirenprogramme (6000 Euro) und 4600 Euro für die „Fernübermittlung relevanter Bad-Daten von den Messstellen zum Aufsichtsturm“. 40 000 Euro sind für die Aufrüstung von 100 auf 1000 Mbit/s im Rathaus geplant.

Im kommenden Jahr werden 8000 Euro aus Verkäufen des Holzlagerplatzes erwartet und im Jahr 2021 erhofft sich die Stadtverwaltung 108 000 Euro aus dem Verkauf des Bauhof-Areals an der Lüneburger Straße. Zur Erinnerung: Der Bauhof soll noch in diesem Frühjahr auf das Gelände der ehemaligen Jeetze-Landschaftssanierung an der Magdeburger Straße umziehen. Dort ist dann ein Hallen- und Werkstattneubau geplant (245 000 Euro), der mit Haushaltsausgaberesten (115 000 Euro) aus dem vergangenen Jahr mitfinanziert werden soll. Außerdem ist geplant, auf dem neuen Bauhofgelände im Jahr 2019 eine Kompostieranlage für 75 000 Euro zu bauen.

Nur mit Fördermitteln: Schimmel und Schulen

Mit der Schimmelsanierung im Stadtarchiv im Rathaus soll es laut der Haushaltsübersicht erst im nächsten Jahr losgehen. Allerdings auch nur, wenn in diesem Jahr 108 200 Euro Fördermittel reinkommen. Diese sollen dann im Folgejahr ausgegeben werden – plus 120 000 Euro Eigenanteil 2019 und noch einmal 44 000 Euro aus der Stadtkasse im Jahr 2020. Der Posten ist mit einem Sperrvermerk versehen. Heißt: keine Fördermittel – keine Schimmelsanierung.

Zur Erinnerung: Das Stadtarchiv musste wegen der Schimmelsporen aus dem Rathaus evakuiert worden und ist seit Juni 2015 im alten Ulanen-Speicher an der Ackerstraße untergebracht.

Apropos Sanierungszuschüsse: Für eine energetische Sanierung der Lessing-Grundschule hofft die Stadt ebenfalls auf Fördermittel. Und zwar auf 920 300 Euro für die kommenden beiden Jahre. Die Stadt muss dann noch 394 500 Euro zubuttern. Im Anschluss ist 2020/21 auch das Sanieren des Schulhofes für 250 000 Stadt-Euro ins Auge gefasst.

Auch die Grundschule Henningen soll über drei Jahre energetisch saniert werden – wenn Fördermittel fließen. Letztere sind mit 667 000 Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen, dazu kommt ein Eigenanteil in Höhe von 223 000 Euro.

Flutlicht strahlt auf kaputten Naturrasen

Das Werner-Seelenbinder-Stadion taucht auch im Haushalt auf: Dieses Jahr auf 0 gesetzt und in der Vorausschau bis 2021 nicht bedacht. Der Grund: „Realisierung im Fall einer Kreditaufnahme nicht möglich.“ Das hat mit dem Entschuldungsprogramm (Stark II) zu tun, dem sich Salzwedel unterworfen hat. Allerdings sind in diesem und nächsten Jahr zusammen 29 000 Euro für Lüftung und Duschen im Sanitärtrakt des Stadions vorgesehen. Für weitere 49 000 Euro soll der Zaun des Stadions bis 2020 erneuert werden. Und im nächsten Jahr sollen 23 500 Euro für eine neue Flutlichtanlage ausgegeben werden. Macht summasummarum 101 500 städtische Euro – etwa die Hälfte eines Kunstrasen-Eigenanteils.

Mit der gleichen Begründung wie beim Seelenbinder-Stadion ist auch die Waldbad-Sanierung in Liesten bis vorerst 2021 auf 0 gesetzt. Hinzu kommt noch, dass dort die Fördermittelsituation unklar sei, heißt es in der Haushaltsplanung.

Gebrauchte Transporter für die Brandschützer

Brandschutz: Dort sollen im Bereich der Hansestadt in diesem Jahr 499 000 Euro investiert werden. Dickster Posten ist Löschfahrzeug für Langenapel, das jedoch noch mit einem Sperrvermerk versehen ist. Weiter ist der Kauf eines Mannschaftstransportwagens für die Salzwedeler Wehr. Ein gebrauchtes Auto für 35 000 Euro soll seinen inzwischen 21 Jahre alten Vorgänger ersetzen. Bleiben noch 44 000 Euro für den Feuerwehrbedarf der andern 46 Stadtteile. In den Folgejahren soll dieser sich für alle auf 40 500 Euro einpendeln.

Nur für Pretzier ist ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug, sozusagen eine eierlegende Wollmilchsau, für 425 000 Euro geplant. Dazu hofft die Stadtverwaltung im nächsten Jahr auf Fördermittel, um den Allrounder 2020 anschaffen zu können. Dann soll auch die Salzwedeler Wehr ein neues Tanklöschfahrzeug 4000 – bislang ist das der Tatra – bekommen. Kosten: rund 401 000 Euro. Und auch ein gebrauchter Mannschaftstransporter (35 000 Euro) für die Seebener Wehr ist für 2020 geplant. Allerdings wird in diesem Fall der Bedarf noch geprüft.

Tierpark nur auf Nachrückerplatz

Der Tierpark ist 2019 und 2020 mit 120 000 Euro (Eigenanteil davon 36 000 Euro) für Zaun- und Hüttenerneuerung sowie Befestigung der Gehwiege und Sanierung der Unterkünfte für das Ziergeflügel bedacht. Doch das steht nur als Nachrücker auf der Leader-Liste. Rückt das Projekt nicht, gibt es keine Fördermittel, kann nicht umgesetzt werden.

Die Schlossruine in Tylsen ist bis 2020 raus, da Fördermittel für dieses Vorhaben den gesamten Leader-Topf sprengen würden. Dafür wurde das Erhalten der Salzwedeler Stadtmauer für die beiden kommenden Jahre – jeweils 80 000 Euro Zuschüsse, die 20 000 Euro Eigenanteil bedingen – pauschal eingeplant. Die beiden Brücken im Park des Friedens, die noch nicht erneuert wurden, sind in der Haushaltsvorausschau auf 2020 (52 000 Euro) und 2021 (100 000 Euro) verschoben worden.

Von Holger Benecke

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