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Hauptausschuss stimmt gegen Antrag zur Sanierung des Liestener Waldbades

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Von: Armon Böhm

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Verlassenes Waldbad
Das Freibad in Liesten ist seit 2018 geschlossen. Nun war die Sanierung durch einen Antrag von Marco Heide wieder Thema im Hauptausschuss von Salzwedel. © Privat

Der Hauptausschuss von Salzwedel diskutierte über einen Antrag zur Sanierung des Liestener Waldbads. Dabei sei laut Antragsteller Marco Heide der wichtigste Punkt ausgelassen worden: Sie solle der Stadt nichts kosten.

Salzwedel – Das Waldbad in Liesten ist bereits seit 2018 geschlossen. Nun wurde es am Mittwoch wieder Thema im Hauptausschuss der Hansestadt Salzwedel. Marco Heide, Stadtrat und Bürgermeisterkandidat der Fraktion Die Linke, stellte nämlich einen Antrag zur Sanierung des Waldbades. Die Forderung: „Die Hansestadt Salzwedel reicht ein Konzept zur Sanierung des Waldbades Liesten beim Bundesförderprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ ein.“

Das Programm könne die Sanierungsarbeiten bei Annahme des Konzepts zu 75 Prozent fördern. Den Eigenanteil von 25 Prozent wolle der Waldbadverein, der sich schon seit der Schließung für die Wiedereröffnung einsetzt, übernehmen. „Der Stadt entstehen keine Kosten bei der Sanierung“, heißt es im Antrag von Heide. Dies sah Bürgermeisterin Sabine Blümel allerdings anders.

Eigenanteil der Stadt von 55 Prozent

Blümel hob nämlich hervor, dass die 75 Prozent nur für „notleidende“ Kommunen vorgesehen seien. Alle anderen, darunter Salzwedel, bekämen nur 45 Prozent. Die restlichen 55 Prozent könne die Stadt nicht ohne einen Kredit tragen. Bei sogenannten freiwilligen Aufgaben sei es laut Blümel allerdings nicht möglich, einen Kredit aufzunehmen. Ute Brunsch, Stadträtin der Fraktion Die Linke, plädierte dafür, es zumindest mit einem Konzept für 75 Prozent zu versuchen, doch Blümel argumentierte gegen den Vorschlag, da Salzwedel nicht „notleidend“ sei. Um als „notleidend“ zu gelten, müsse die Stadt in der Haushaltskonsolidierung sein. Dies sei aber nicht der Fall.

Arne Beckmann, Stadtrat der Fraktion Salzwedel Land, führte auf, dass die Nachbarstadt Seehausen sich mit ihrem Freibad für das Förderprogramm beworben habe und mit guten Aussichten rechne. Allerdings komme Seehausen aktuell finanziell nicht ohne Konsolidierungskonzept aus. Der Waldbadverein und ihre Bereitschaft zur Kostenübernahme kam bei der Debatte im Hauptausschuss nicht zur Sprache.

Beschlussempfehlung gegen den Antrag

In der Abstimmung stimmten dann nur Brunsch und Martin Schulz, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, für den Antrag. Beckmann und Sascha Gille, Stadtrat Freie Fraktion, enthielten sich. Alle weiteren Ausschussmitglieder stimmten dagegen. Die finale Entscheidung liegt zwar beim Stadtrat, doch die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses fiel schon einmal negativ aus.

„Unfug“, wie Marko Heide im Gespräch mit der AZ die Argumentation von Blümel betitelte, denn ein Kredit sei durch den Waldbadverein nicht nötig. Auch wenn der Eigenanteil bei 55 Prozent liege, wäre der Verein dazu bereit, sein verfügbares Budget für die Sanierung aufzubringen. Nach Annahme des Konzepts könne man immer noch gucken, wie man das Projekt unterstütze, da die Frist zur Konzeptabgabe am 23. September, also nächste Woche, endet.

Marco Heide: „Ich halte an dem Antrag fest“

Darüber hinaus warf Heide ein, dass erst im vergangenen Jahr eine Förderung der Sanierung des Werner-Seelenbinder-Stadions in Salzwedel vom selben Bundesförderprogramm mit bis zu zwei Millionen Euro zugesagt wurde. Bei den geschätzten Kosten von rund 2,2 Millionen Euro entsprach dies also einer Kostenübernahme von 90 Prozent. Warum das Programm dann nicht möglicherweise auch die 75 Prozent für das Waldbad bereitstellen würde, erschien dem Antragssteller unverständlich.

„Ich halte an dem Antrag im Stadtrat fest“, äußerte Heide, der am kommenden Mittwoch alles geben will, damit die Entscheidung dort anders ausfällt. „Die Stadt hat die Chance auf ein saniertes Schwimmbad, ohne einen Cent dafür ausgeben zu müssen“, führte er weiter an. Schon im Antrag schrieb der Linke-Stadtrat: „Die Stadt muss die Chance auf umfangreiche Förderung nutzen, um nicht nur ein wichtiges Projekt im ländlichen Raum umzusetzen, sondern auch, um das Engagement des Vereins zu würdigen.“

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