Die Großen trifft die volle Last

mei hob Salzwedel. Die Erhöhung der Gewerbesteuer ab 2011 um real 5,59 Prozent machen beispielsweise bei einem vom Finanzamt festgelegten Gewerbesteuer-Meßbetrag von 1000 Euro im Jahr statt 3400 nun 3800 Euro aus.

Dieses Beispiel brachte Bürgermeisterin Sabine Danicke am Mittwoch im Stadtrat. Außerdem hätten „viele Betriebe bei gewissen Voraussetzungen“ die Möglichkeit, die Gewerbesteuer bis 380 Prozent von der Einkommenssteuer abzusetzen. Nur, wenn der Gewerbesteuersatz darüber liegt (was er in Salzwedel nicht tut), muss – je nach zu zahlender Einkommenssteuer – weiterhin über die Einkommenssteuer hinaus Gewerbesteuer gezahlt werden. Deshalb werde sich die Erhöhung für viele Gewerbetreibende „längst nicht so negativ wie dargestellt auswirken“. Danicke schickte gleich ein „aber“ hinterher: Das gelte nicht für große Betriebe, die in guten Zeiten die meisten Steuern bringen. Sie haben die volle finanzielle Last zu tragen.

Dietrich von Gruben, Vorsitzender des Salzwedeler Unternehmerkreises, rechnete am Beispiel bei einem Gewinn von einer Million Euro vor: Davon 3,5 Prozent mal 340 Prozent sind gleich 119 000 Euro Gewerbesteuer. Bei 380 Prozent sind es 133 000 Euro, also 14 000 Euro mehr Steuerausgaben. „Die Gewerbesteuer ist auf den Gewinn die einzige kommunal beeinflussbare Steuer“, sagt von Gruben, weist aber darauf hin, dass die Unternehmen zusätzlich Körperschaftssteuer zuzüglich Solidaritätszuschlag bezahlen. Als Eigentümer werden sie noch einmal mit Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag zur Kasse gebeten. Diese Abgaben führen die Unternehmen an den Bund ab.

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