Noch laufen Gespräche

Fraktionen wenig koalitionsfreudig: Schwarz-Gelb im Kreis, Alleingänge in der Stadt

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Der Salzwedeler Stadtrat und der Kreistag konstituieren sich Anfang Juli.

Salzwedel / Altmarkkreis – Vor den konstituierenden Sitzungen des neuen Kreistages am 1. Juli und des neuen Salzwedeler Stadtrates am 3. Juli laufen die Verhandlungen, um Koalitionen zu bilden.

Der Kreistag

So stockt die CDU ihre stärkste Position mit elf Sitzen um die beiden FDP-Abgeordneten auf, die in den Kreistag gewählt wurden. Damit kommt Schwarz-Gelb auf fast ein Drittel der Mandate (13 von 42 Abgeordnete) im neuen Kreistag.

Die Linke, die mit acht Mandatsträgern im Kreistag Platz nimmt, hat bislang noch keine Koalitionsgespräche geführt. Nächste Woche ist eine Sitzung der neuen Fraktion anberaumt, während der auch das Thema möglicher Koalitionen auf den Tisch kommen soll, weiß Dr. Ilja Karl.

Die SPD, die mit sieben Abgeordneten in den Kreistag gewählt wurde, will keine Verbindungen eingehen. „Wir bleiben alleine“, sagt Jürgen Barth.

Ebenfalls ohne Koalitionspartner will die AfD auf ihre sechs Mandatsträger gestützt im Kreistag ihre Politik machen. „Wir sind in Sachfragen bereit, mit anderen Fraktionen zusammenzuarbeiten“, hält Hanns-Michael Kochanowski die Hand ausgestreckt.

Mit fünf Sitzen hat sich die Freie Liste im neuen Kreistag gut platziert. Dort könnte Petra Westing für Volker Reinhardt nachrücken. Er wurde in den Kreistag und den Salzwedeler Stadtrat gewählt, will sich aber auf das letztere Gremium konzentrieren. Deshalb plant er, sein Kreistagsmandat abzugeben.

Koalitionsgespräche habe es gegeben, bestätigt Jens Reichardt von der Freien Liste. „Die Antwort der Grünen steht noch aus“, nennt er Ross und Reiter. „Es wäre die Fortsetzung einer Fraktionsgemeinschaft, die im Kreistag seit zehn Jahren besteht. Deshalb können wir auch alle anderen ausschließen. Wir koalieren nur mit den Grünen“, ergänzt der Freie-Liste-Mann.

Drei Grüne-Politiker sollen laut Wählerwillen im Kreistag agieren. Ob diese sich mit anderen Abgeordneten zusammenschließen, war bis gestern noch offen. Martin Schulz berichtete von Gesprächen, die es bereits gegeben habe – bislang noch ohne Ergebnis.

Der Stadtrat

Im Salzwedeler Stadtrat sind die Christdemokraten mit sechs Sitzen mit den Linken und dem Hanseatischen Bürgerbund für Salzwedel (HBS) als stärkste Fraktionen gleichauf. Dort will die CDU allein bleiben und keine Koalitionen eingehen, sagt der bisherige Fraktionschef Peter Fernitz.

Auch die sechsköpfige Linke geht keine Koalitionen ein. „Die Linke bleibt die Linke“, sagt Ute Brunsch.

Der Hanseatische Bürgerbund für Salzwedel (HBS) ist mit ebenfalls sechs Abgeordneten im neuen Stadtrat vertreten. Derzeit laufen noch Sondierungsgespräche mit anderen Stadträten beziehungsweise Fraktionen, sagt Nils Krümmel, will aber noch nicht deutlicher werden.

Die AfD hat ihre fünfköpfige Stadtratsfraktion bereits geschmiedet: Chef soll Hans-Michael Kochanowski und sein Stellvertreter Roland Karsch werden. Koalitionen sind nicht geplant. Einer Zusammenarbeit in Sachfragen stehe nichts im Wege, bekräftigt Kochanowski.

Auch die Sozialdemokraten planen laut Norbert Hundt, sich auf ihre eigenen vier Sitze zu beschränken. „Wir sehen keine Optionen, wo wir uns andocken könnten, oder wer sich bei uns andocken könnte. Wir werden klein aber fein weiterarbeiten“, so Hundt.

Die Wählergemeinschaft Salzwedel-Land hat vier Sitze im neuen Stadtrat ergattern können. Koalitionen wollen auch sie nicht schmieden, „weil wir mitbekommen haben, wo andere sich sortieren“, kommentiert Wolfgang Kappler. Und: „Wir haben sondiert und lassen jetzt alles auf uns zukommen.“

Auch im Salzwedeler Stadtrat sitzen drei Grünen-Abgeordnete. Diese hätten das Koalitions-Terrain bereits sondiert, jedoch ohne sich vorerst festzulegen, ließ Martin Schulz durchblicken.

Daniel Schaefer aus Barnebeck kam als einziger Abgeordneter der Wählergemeinschaft „Dorf bis Stadt“ in den Salzwedeler Stadtrat. „Ich bin in alle Richtungen offen“, sagt Schäfer. Er habe bereits mehrere Gespräche geführt – allerdings noch „ergebnisoffen“.

Auch Freidemokrat Sascha Gille, einziger Abgeordneter der FDP, schwankt nach mehreren Gesprächen noch. Gille weiß aber auch, dass er als Einzelkämpfer im Stadtrat kaum eine ordentliche Arbeit leisten kann, wenn er allein alle Themenfelder beackern müsste. Um eine Fraktion bilden zu können, sind jedoch mindestens zwei Abgeordnete nötig.

VON HOLGER BENECKE

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