Zustimmung mit einigen Einwänden / Rathaus: Änderungen nachträglich möglich

Flächennutzungsplan für Salzwedel beschlossen

+
Der entscheidende Augenblick: Mit großer Mehrheit stimmt der Stadtrat für die Annahme des Flächennutzungsplanes. Nur vier Abgeordnete waren dagegen.

Rockenthin – Gemessen an der langen Diskussion vorher ist der Beschluss für den neuen Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Salzwedel recht deutlich ausgefallen.

Während der Stadtratssitzung in Rockenthin stimmten nur Cathleen Hoffmann, Martin Schulz, Peter Lahmann (alle Grüne) und Frank Wüstemann („Land bis Stadt“) gegen den Plan.

Dass dennoch viele Abgeordnete mit der strikten Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen nicht einverstanden sind, wurde vor dem Votum noch einmal deutlich. Zwar gab es den Tenor, dass der Plan gebraucht werde, es aber möglich sein solle, Aspekte wie das eben angesprochene Höhenlimit bei Bedarf und Zustimmung der Anwohner auch nachträglich zu streichen oder zu ändern. Vom Bauamt wurde dazu ein Verfahren aufgezeigt. So könnte mit einem Investor über einen Vertrag verhandelt werden. Ohne jetziges Höhenlimit hätte ein Windkraftinteressent jedoch Baurecht, und die Stadt bliebe außen vor, hieß es.

AfD-Fraktionschef Hanns-Michael Kochanowski erklärte, dass seine Partei dem Flächennutzungsplan zwar zustimme, ansonsten aber generell gegen Sondernutzung durch Wind- oder Solaranlagen sei. Sein Fraktionskollege Jens Niemann sprach von einer „Hysterie mit Windrädern“. Peter Fernitz (CDU) meinte, Repowering müsse auf Wunsch der Anwohner möglich sein. Arne Beckmann („Land bis Stadt“) wünschte sich ein höheres Budget für belastete Ortschaften. Holger Lahne (SPD) wollte das Wohl der Menschen an erster Stelle sehen.

Martin Schulz hatte im Vorfeld versucht, die Abstimmung abzusetzen, scheiterte aber damit. Er befürchtet, durch das Höhenlimit komme der Windkraftausbau in Salzwedel zum Erliegen.

VON JENS HEYMANN

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare