20 Entwürfe für neues Logo / Stadtrat billigte Verstoß, um Ehrenamtlichen „Danke“ zu sagen

Finanzen für Wehren beschnitten

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Der Salzwedeler Stadtrat tagte auswärts – im Gutshaussaal des Langenapeler Dorfgemeinschaftshauses.

Langeapel. Der Stadtrat tagte Mittwoch in LA – in Langenapel. Stadtteilbürgermeister Frank Wüstemann begrüßte 32 Abgeordnete im Dorfgemeinschafts-Gutshaus. Dort mussten zunächst einige Jahresrechnungen von ehemaligen, nun zur Stadt gehörenden Gemeinden abgesegnet werden.

Nur in einem Fall – Henningen – gab es Beanstandungen. SPD-Fraktionsführer Norbert Hundt hatte bereits im Hauptausschuss eine Reise des Gemeinderates nach Dresden ins Gespräch gebracht. Die schlug mit 4 600 Euro zu Buche. Hauptamtsleiter Matthias Holz klassifizierte dies als „Verstoß gegen die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“. Ansonsten bescheinigte der Hauptamtsleiter der ehemaligen Gemeinde ein sparsames Wirtschaften. Henningen brachte zudem Rücklagen als Hochzeitsgeschenk bei der Eingemeindung in die Stadt mit. So viel zu den Formalien.

Der Stadtrat musste nun abwägen, ob FDP-Stadträtin Christel Schneppel als Henningens Bürgermeisterin für die Haushaltsjahre 2008 / 2009 entlastet werden soll. Dafür sprach sich Arne Beckmann (Salzwedel-Land) aus: „Für mich ist das nichts anderes, als wenn in Salzwedel beschlossen wird, zu Internationalen Hansetagen zu fahren.“ Auch Susann Meinecke (Freie Liste) sprang den Henningern bei: „Die gemeinsame Dresden-Fahrt ist ein schönes Dankeschön für Menschen, die sich viele Jahre für ihre Gemeinde engagiert haben.“ Norbert Hundt wollte sich „nicht zum Buhmann machen lassen“ und beeilte sich zu versichern, dass er lediglich auf die Unregelmäßigkeit aufmerksam machen wollte, nicht aber „das Engagement in Abrede stellt“. Der Stadtrat entlastete die Ortsbürgermeisterin für die beiden Haushaltsjahre.

Themenwechsel: Oberbürgermeisterin Sabine Danicke sprach ein weiteres Finanzproblem an. In den vergangenen Jahren hatte die Hansestadt jährliche Zuweisungen von 30 000 Euro aus der Feuerschutzsteuer für ein Stadtgebiet von 110 Quadratkilometer bekommen. Derzeit sind es bei einem Areal von 306 Quadratkilometern und 28 Ortswehren nur noch 17 294 Euro, monierte Danicke. „Angeblich war die Reduzierung notwendig, weil die Mittel für die Brand- und Katastrophenschutzschule in Heyrothsberge benötigt werden“, war der Oberbürgermeisterin mitgeteilt worden.

Doch damit nicht genug: Von den 17 294 Euro muss mindestens die Hälfte für Aus- und Weiterbildung in Heyrothsberge ausgegeben werden. „So bleiben maximal 8 600 Euro für allgemeine Zwecke des Brandschutzes – statt 30 000 Euro für nur ein Drittel so großes Gebiet“, ärgerte sich das Stadtoberhaupt.

Andererseits soll das Image von Salzwedel weiter aufpoliert werden – mit dem Zusatz „Die Baumkuchenstadt“ (wir berichteten). Für ein neues Logo wurden 27 Grafiker und Werbefachleute angeschrieben. 15 beteiligten sich und legten 29 Entwürfe vor. Wenn das entsprechende Logo ausgewählt ist, soll dieses Briefköpfe, Image-Prospekte und Dienstwagen zieren, um so „das neue Outfit hinauszutragen“, so Danicke.

Von Holger Benecke

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