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Erneuter Vorstoß scheiterte im Finanzausschuss

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Von: Arno Zähringer

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Das Waldbad in Liesten ist geschlossen. Laut Stadtrat Hanns-Michael Kochanowski sei das Bad im Prinzip tot. © Benecke, Holger

In Sachen Waldbad Liesten haben die Freie Fraktion, Bündnis 90 / Die Grünen und die Linke erneut einen Versuch unternommen, das Bad in den Haushaltsplan der Stadt zu bekommen. Vorerst aber ohne Erfolg.

Salzwedel – In Sachen Waldbad Liesten haben die Freie Fraktion, Bündnis 90 / Die Grünen und die Linke erneut einen Versuch unternommen, das Bad in den Haushaltsplan der Stadt zu bekommen. Allerdings scheiterte das Ansinnen vorerst im Finanzausschuss bei vier Nein- und drei Ja-Stimmen.

In einem gemeinsamen Antrag von Sabine Danicke, Nils Krümmel, Martin Schulz, Peter Lahmann und Marco Heide hatte das Quintett gefordert, für das Waldbad Liesten 2,25 Millionen Euro im Haushalt bereitzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Der soll aufgehoben werden, wenn die Hansestadt „so viel Fördermittel für die Sanierung einwerben kann, dass mit den Eigenmitteln des Waldbadvereins Liesten in Höhe von 330.000 Euro die Sanierung umgesetzt werden kann. Eigenmittel der Hansestadt Salzwedel dürfen nicht genutzt werden“, heißt es in dem Antrag.

Und weiter: „Für die Wiedereröffnung des Waldbades Liesten hat der Waldbadverein eine enorme Vorleistung erbracht und würde eine Sanierung mit 330 000 Euro unterstützen. Dieses Engagement muss von der Hansestadt Salzwedel unterstützt werden. Die Stadtverwaltung soll in diesem Jahr erneut intensiv nach Fördermöglichkeiten suchen.“

Wegen der allgemein gestiegenen Kosten hätten die Unterzeichner 25 Prozent auf die veranschlagten 1,8 Millionen Euro, die zur Sanierung des Bades notwendig wären, draufgelegt, erläuterte Stadtrat Marco Heide.

Bürgermeisterin Sabine Blümel sagte, es gebe derzeit keine Förderprogramme für das Projekt. Und sie fragte „Wie soll ich das gegenüber der Kommunalaufsicht begründen? Mit Hoffnung?“ Deshalb könne sie den Betrag nicht in den Haushalt aufnehmen. SPD-Stadtrat Norbert Hundt schlug in die gleiche Kerbe und wies darauf hin, dass der Haushalt nicht genehmigt worden wäre.

Heide bezeichnete den Antrag als einen „Arbeitsauftrag“ an die Stadt. Zudem sei der Antrag 2019 bereits einmal genehmigt und jetzt nur aktualisiert worden. „Wenn das alles zu finanzieren ist, dann machen wir das“, entgegnete Blümel. Ausschussvorsitzender Arne Beckmann (Land bis Stadt) ergänzte, dass der Betrag damals vorsorglich wegen einer möglichen Förderung durch das Bundesprogramm eingestellt worden wäre.

Hanns-Michael Kochanowski (AfD) ist der Auffassung, dass genügend Bäder zur Verfügung stehen. Deshalb sei er nicht dafür, dass das Bad bald wieder öffnet. Zudem handle es sich um eine freiwillige Aufgabe der Stadt. Darüber hinaus sei nicht klar, wer das Bad betreiben sollte. Deshalb: Im Prinzip ist das Bad tot.“

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